Landesrechnungshöfe

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Die Landesrechnungshöfe prüfen die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Länder, während der Bundesrechnungshof den Bund prüft. Der vom Grundgesetz festgelegten Haushaltsautonomie von Bund und Ländern entspricht es, dass Bund und Länder eigene Haushalte aufstellen und beschließen, unabhängig voneinander die Haushalte durchführen und über unabhängige Einrichtungen zur Finanzkontrolle verfügen.

Kein Rechnungshof kann einem anderen Weisungen erteilen. Die Rechnungshöfe tauschen jedoch Prüfungserkenntnisse aus und stimmen sich in Grundsatzfragen gleichberechtigt ab. Dies ist notwendig, weil das Haushaltsrecht des Bundes und der Länder weitgehend identisch ist und möglichst einheitlich ausgelegt und angewendet werden soll. Außerdem überschneiden sich die Zuständigkeiten von Bundesrechnungshof und Landesrechnungshöfen, da die Finanzsysteme von Bund und Ländern eng verflochten sind. So fließt das Aufkommen der ertragsstarken Gemeinschaftssteuern in die Kassen des Bundes und der Länder. Auf der Ausgabenseite werden z.B. vielfältige Förderprogramme teils vom Bund und teils von den Ländern finanziert.

Institutionalisiert ist die Zusammenarbeit in der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder.

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