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Prüfbericht zu den UN-Friedensmissionen veröffentlicht

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Das UN Board of Auditors hat den Jahresabschluss der UN-Friedensmissionen und die Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns in ausgewählten Bereichen geprüft. Kolleginnen und Kollegen aus der Einheit UN Board of Auditors haben dazu am UN-Hauptsitz in New York sowie in den Friedensmissionen im Kongo, Sudan, Südsudan, in Mali und den Dienstleistungszentren in Uganda und Italien erhoben.

 

 

Im Finanzjahr 2017/2018 beanspruchten insgesamt 14 Friedensmissionen mit rund 7,5 Mrd. USD unverändert das größte Budget innerhalb des UN-Systems. Es waren rund 80.000 Blauhelm-Soldaten, 11.000 Polizisten, 13.000 UN-Mitarbeiter und 1.400 UN-Freiwillige im Einsatz.

Der Jahresabschluss 2017/2018 vermittelt in allen wesentlichen Belangen ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage. Allerdings machten Mängel bei der Überführung von Daten in ein neues EDV-System einen Hinweis im Testat notwendig („emphasis of matter“).

Weiter stellte das Board fest:

  • Die UN verfügen über keine eigenen Streitkräfte. Mitgliedstaaten stellen Truppen und Ausrüstung gegen Kostenerstattung zur Verfügung. Insgesamt erhielten Mitgliedstaaten im Finanzjahr 2017/2018 rund 1,5 Mrd. USD für Truppen und 1,0 Mrd. USD für Ausrüstung.
  • Das Sekretariat der UN entscheidet, welche Mitgliedstaaten Truppen und Ausrüstung stellen. Der Entscheidungsprozess ist intransparent, nicht nachvollziehbar und nicht dokumentiert. Es gibt keine einheitlichen Kriterien bei der Auswahl der truppenstellenden Mitgliedstaaten.
  • In einigen Friedensmissionen folgten Truppenteile nicht den Befehlen des Kommandeurs vor Ort. Sie begründeten dies mit anderslautenden nationalen Anweisungen. Diese Anweisungen waren allerdings vor dem Einsatz nicht in das Abkommen aufgenommen worden, das die vertragliche Grundlage mit den UN für das Stellen von Truppen bildet. Trotzdem leisteten die UN die volle Kostenerstattung. Die Zuverlässigkeit von Truppen zogen sie als Kriterium für die Auswahl truppenstellender Mitgliedstaaten nicht heran.
  • Die Kostenerstattung an Mitgliedstaaten war mangelhaft organisiert. Kontrollen fehlten. Die Erstattung zu hoher Beträge ist nicht auszuschließen.
  • Aufgrund mehrerer Resolutionen des UN-Sicherheitsrates begannen die UN, Kriterien einzuführen, die die Leistungen der Friedensmissionen bei der Umsetzung des Mandates des Sicherheitsrates bewerten sollen. Aus Sicht des Boards erfüllen die UN mit ihrem derzeitigen Ansatz noch nicht abschließend die Forderungen des Sicherheitsrates. Insbesondere wird es nicht möglich sein, die Leistungen der unterschiedlichen Friedensmissionen zu vergleichen.
  • Jede Friedensmission verfügte über ein eigenes Budget für den Betrieb von Luftfahrzeugen. Insbesondere bei Flügen, die über die Grenzen einer Friedensmission hinausgehen, können Luftfahrzeuge gemeinsam genutzt werden, um eine bessere Auslastung zu erzielen und Kosten zu senken. Die UN sollten zumindest strategische Flüge zentral koordinieren und aus einem zentralen Budget finanzieren.

 

Konvoi im Südsudan
Konvoi im Südsudan

 

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