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Zusammenarbeit innerhalb der EU

Grafik Zusammenarbeit in der EU

Durch das zusammenrückende Europa und die Erweiterung der Europäischen Union (EU) hat sich auch die Kooperation bei der Finanzkontrolle intensiviert. So arbeiten der Bundesrechnungshof und die Obersten Rechnungskontrollbehörden der EU-Mitgliedstaaten (ORKB-EU) sowie der Europäische Rechnungshof (EuRH) unter Wahrung ihrer Unabhängigkeit vertrauensvoll zusammen. Sie unterrichten sich gegenseitig über bedeutsame Prüfungsvorhaben und Prüfungsergebnisse.

Einen institutionellen Rahmen für die Zusammenarbeit bildet die jährliche Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten aller ORKB-EU und des EuRH – der so genannte Kontaktausschuss. Er dient dem Meinungs- und Erfahrungsaustausch über grundsätzliche und aktuelle Fragen der externen Finanzkontrolle in der Europäischen Union. Hierzu beschließt er gemeinsame Positionen zu Themen der Prüfung und der Rechenschaftspflicht innerhalb der EU. Die gezielte Zusammenarbeit der ORKB-EU und des EuRH ist mit Blick auf grenzüberschreitende Kontroll- und Beratungsaufgaben im Rahmen des Unionsrechts nötiger geworden, z. B infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise bei der Prüfung der Bankenunion, bei der Bekämpfung des Steuerbetrugs oder in Energie- und Klimafragen.

Der Kontaktausschuss initiiert gemeinsame Prüfungen und richtet Arbeitsgruppen und Task Forces zu bedeutsamen Themenfeldern ein. Der Bundesrechnungshof beteiligt sich mit seinen zuständigen Prüfungsgebieten aktiv an ausgewählten Arbeitsgruppen, beispielsweise in der Arbeitsgruppe „Mehrwertsteuer“, in der Maßnahmen untersucht werden, um den grenzüberschreitenden Mehrwertsteuerbetrug einzudämmen, sowie in der Task Force „Bankenunion“, um eine lückenlose Finanzkontrolle bei der Aufsicht des europäischen Bankensystems zu gewährleisten.

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