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2007 Bemerkungen - Vorwort
wirtschaftlich einzusetzen. Es gehört zu den Aufgaben des Bundesrechnungshofes, möglichen Entwicklungen dieser Art frühzeitig entgegenzuwirken. In den vorliegenden Bemerkungen 2007 finden sich viele Beispiele für den dringenden Handlungsbedarf, die Strukturen in unserem föderalen System weiterzuentwickeln und
Bemerkungen (Jahresbericht) 2007
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Der Präsident des Bundesrechnungshofes, Prof. Dr. Dieter Engels, gab bei der Vorstellung der Bemerkungen 2007 des Bundesrechnungshofes der Hoffnung Ausdruck, dass sich die Föderalismuskommission auf eine grundgesetzliche, wirksame Schuldenbremse verständigen kann und Jahresbericht
Bemerkungen 2007 - Inhalt
Verteidigung Bundesministerium für Gesundheit Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Bundesministerium für Bildung und Forschung
Allgemeine Finanzverwaltung Auswärtiges Amt bemerkungen-2007-inhalt Bemerkungen 2007
2007 Bemerkungen Nr. 02 - Teil I Allgemeiner Teil
(Nr. 2.2.3 der Bemerkungen). Zunehmende Bedeutung im Bereich der Sozialausgaben gewinnen die Leistungen des Bundes an die gesetzliche Krankenversicherung. Im Rahmen der Gesundheitsreform 2007 hat sich der Bund verpflichtet, zur teilweisen Abgeltung gesamtgesellschaftlicher Aufgaben in der
2007 Bemerkungen Nr. 01 - Teil I Allgemeiner Teil
Haushaltsjahres 2007 auf 20,1 Mrd. Euro angewachsen. Das Bundesministerium hat mitgeteilt, dass hiervon ein Teilbetrag von 10,0 Mrd. Euro in Abgang gestellt wird (Nr. 1.4.1 der Bemerkungen). Ob die Überschreitung der Regelkreditgrenze des Artikels 115 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz sowohl in der Planung als auch im
2007 Bemerkungen Nr. 73 - Kein weiteres Mittelstandspanel
verzichten und die Zusammenarbeit mit der KfW zum Mittelstandspanel zu verbessern. 2007-bemerkungen-nr-73-kein-weiteres-mittelstandspanel 2007 Bemerkungen Nr. 73 - Kein weiteres Mittelstandspanel Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (Bundesministerium) hat aufgrund der Empfehlungen des
2007 Bemerkungen Nr. 92 - Gefahr der Interessenkollision abgewendet
allgemeine Regelungen erlassen, um Interessenkollisionen künftig zu vermeiden. In seinem Geschäftsbereich dürfen keine Bediensteten mehr an Zuwendungsverfahren oder Entscheidungen zugunsten eines Zuwendungsempfängers mitwirken, solange sie dessen Leitungs- oder Aufsichtsgremien angehören. 2007-bemerkungen-nr
2007 Bemerkungen Nr. 15 - Gewinnung außenwirtschaftlicher Informationen unwirtschaftlich
Ausland zusammenfassen. Der Bundesrechnungshof hat daher empfohlen, mittelfristig das Auslandskorrespondentennetz der Bundesagentur aufzulösen. Dessen Aufgaben könnten weitgehend von den Auslandshandelskammern übernommen werden. 2007-bemerkungen-nr-15-gewinnung-aussenwirtschaftlicher-informationen
2007 Bemerkungen Nr. 57 - Fördervoraussetzungen der Eigenheimzulage unzureichend geprüft
insbesondere automationsgestützte Kontrollen der Eigentumsverhältnisse an. Daneben empfiehlt er, stichprobenweise zu prüfen, wie die Wohnung genutzt wird. 2007-bemerkungen-nr-57-foerdervoraussetzungen-der-eigenheimzulage-unzureichend-geprueft 2007 Bemerkungen Nr. 57 - Fördervoraussetzungen der Eigenheimzulage
2007 Bemerkungen Nr. 05 - Informationen über finanzielle Gesetzeswirkungen verbessern
Kostenfolgen rückschauend geprüft und bei wesentlichen Abweichungen mögliche Gegenmaßnahmen aufgezeigt werden. 2007-bemerkungen-nr-05-informationen-ueber-finanzielle-gesetzeswirkungen-verbessern 2007 Bemerkungen Nr. 05 - Informationen über finanzielle Gesetzeswirkungen verbessern Die Bundesministerien haben
2007 Bemerkungen Nr. 03 - Teil I Allgemeiner Teil
die Verantwortlichkeiten klar regeln. 2007-bemerkungen-nr-03-teil-i-allgemeiner-teil 2007 Bemerkungen Nr. 03 - Teil I Allgemeiner Teil Verantwortungsvoller Umgang mit Haushaltsmitteln erfordert mehr und bessere Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen Bundeshaushalt/Schulden Bemerkung
2007 Bemerkungen Nr. 55 - Kriminelle „Firmenbestatter“ verursachen Steuerausfälle
-bemerkungen-nr-55-kriminelle-201efirmenbestatter201c-verursachen-steuerausfaelle 2007 Bemerkungen Nr. 55 - Kriminelle „Firmenbestatter“ verursachen Steuerausfälle Das Bundesministerium der Finanzen (Bundesministerium) hat sich bisher nicht genug dafür eingesetzt, Steuerausfälle zu verhindern, die durch
2007 Bemerkungen Nr. 54 - Wohnungsbauprämie nicht mehr notwendig
Verzögerungen zu vermeiden, sollte dieser Entwurf unabhängig von der Einbeziehung des Wohneigentums in die private Altersvorsorge behandelt werden können. 2007-bemerkungen-nr-54-wohnungsbaupraemie-nicht-mehr-notwendig 2007 Bemerkungen Nr. 54 - Wohnungsbauprämie nicht mehr notwendig Die Wohnungsbauprämie ist
2007 Bemerkungen Nr. 83 - Bundesministerium verschärft die Kontrolle des Bauunterhalts
Bauunterhalt zu verbessern. Der Bundesrechnungshof hat die schnelle Reaktion des Bundesministeriums anerkannt. Insbesondere angesichts des baulichen Zustands vieler Kasernen hat er dagegen das Verhalten der handelnden Personen in dem geschilderten Fall als wenig vorbildlich kritisiert. 2007-bemerkungen-nr-83
2007 Bemerkungen Nr. 89 - Bundeswehr sondert überzählige Fernmeldekabinen aus
Bundesrechnungshofes hat die Bundeswehr nunmehr auf die Neubeschaffung verzichtet, begonnen, nicht benötigte Kabinen auszusondern, und angekündigt, ihren Bedarf an Fernmeldekabinen insgesamt dem geänderten Aufgaben- und Einsatzspektrum anzupassen. 2007-bemerkungen-nr-89-bundeswehr-sondert-ueberzaehlige
2007 Bemerkungen Nr. 63 - Sicherheitsbehörden erzielen Einsparungen und Synergien
kann. 2007-bemerkungen-nr-63-sicherheitsbehoerden-erzielen-einsparungen-und-synergien 2007 Bemerkungen Nr. 63 - Sicherheitsbehörden erzielen Einsparungen und Synergien Das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei (Behörden) haben eine Software zur IT-gestützten Fallbearbeitung beschafft und dabei
2007 Bemerkungen Nr. 47 - Steueraufsicht durch die Finanzämter nicht ausreichend
einzelner Länder mit zentralen Organisationseinheiten sollten dafür genutzt werden. Die Ausstattung der Fahndungsstellen mit Internetanschlüssen sollte bedarfsgerecht verbessert werden. 2007-bemerkungen-nr-47-steueraufsicht-durch-die-finanzaemter-nicht-ausreichend 2007 Bemerkungen Nr. 47 - Steueraufsicht
2007 Bemerkungen Nr. 76 - Eisenbahninfrastrukturunternehmen zahlte Bundesmittel in Millionenhöhe zurück
Zuschläge sowie Rückstellungen abgerechnet. Das Unternehmen zahlte daraufhin rund 8,4 Mio. Euro zuzüglich 2,4 Mio. Euro Zinsen zurück. 2007-bemerkungen-nr-76-eisenbahninfrastrukturunternehmen-zahlte-bundesmittel-in-millionenhoehe-zurueck 2007 Bemerkungen Nr. 76 - Eisenbahninfrastrukturunternehmen zahlte
2007 Bemerkungen Nr. 70 - Organisation der Fortbildung kann verbessert werden
improvisiert. 2007-bemerkungen-nr-70-organisation-der-fortbildung-kann-verbessert-werden 2007 Bemerkungen Nr. 70 - Organisation der Fortbildung kann verbessert werden Die Fortbildung der Beschäftigten in der mittelbaren Bundesverwaltung und bei institutionell vom Bund geförderten Zuwendungsempfängern kann
2007 Bemerkungen Nr. 46 - Ungleichmäßige Besteuerung der Land- und Forstwirte
zukünftig nur noch bundesweit abgestimmte Schätzungsverfahren angewendet werden. 2007-bemerkungen-nr-46-ungleichmaessige-besteuerung-der-land-und-forstwirte 2007 Bemerkungen Nr. 46 - Ungleichmäßige Besteuerung der Land- und Forstwirte Zahlreiche land- und forstwirtschaftliche Betriebe legen ihren
2007 Bemerkungen Nr. 14 - Förderung überbetrieblicher Berufsbildungsstätten kann verbessert werden
Bundesrechnungshof hat empfohlen, den Bedarf zu analysieren und eine abgestimmte Bedarfsplanung zu entwickeln, die als Grundlage künftiger Förderentscheidungen dient. 2007-bemerkungen-nr-14-foerderung-ueberbetrieblicher-berufsbildungsstaetten-kann-verbessert-werden 2007 Bemerkungen Nr. 14 - Förderung
2007 Bemerkungen Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse
Bundesministerium für Gesundheit Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Bundesministerium für Bildung und Forschung Allgemeine Finanzverwaltung teil-ii-einzelne-pruefungsergebnisse 2007 Bemerkungen Teil II Einzelne
2007 Bemerkungen Nr. 60 - Transparenz und Handhabung des Sponsorings verbessert
Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit wird die Beteiligung des Sponsoringbeauftragten sichergestellt. Der Bundesrechnungshof wird das Sponsoring im Bereich des Bundes weiter beobachten. 2007-bemerkungen-nr-60-transparenz-und-handhabung-des-sponsorings-verbessert 2007 Bemerkungen Nr. 60
2007 Bemerkungen Teil III Weitere Püfungsergebnisse
Soziales Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Bundesministerium der Verteidigung Bundesministerium für Gesundheit Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Allgemeine Finanzverwaltung Bundesagentur für Arbeit teil-iii-weitere-pruefungsergebnisse 2007 Bemerkungen Teil
2007 Bemerkungen Nr. 80 - 28 Mio. Euro bei Verkehrsbeeinflussungsanlagen eingespart
Verkehrszeichenbrücken sind so mindestens 28 Mio. Euro eingespart worden. 2007-bemerkungen-nr-80-28-mio-euro-bei-verkehrsbeeinflussungsanlagen-eingespart 2007 Bemerkungen Nr. 80 - 28 Mio. Euro bei Verkehrsbeeinflussungsanlagen eingespart Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (Bundesministerium