Suchergebnisse für Bemerkungen 2007
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2007 Bemerkungen - Vorwort
wirtschaftlich einzusetzen. Es gehört zu den Aufgaben des Bundesrechnungshofes, möglichen Entwicklungen dieser Art frühzeitig entgegenzuwirken. In den vorliegenden Bemerkungen 2007 finden sich viele Beispiele für den dringenden Handlungsbedarf, die Strukturen in unserem föderalen System weiterzuentwickeln und
Bemerkungen (Jahresbericht) 2007
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Der Präsident des Bundesrechnungshofes, Prof. Dr. Dieter Engels, gab bei der Vorstellung der Bemerkungen 2007 des Bundesrechnungshofes der Hoffnung Ausdruck, dass sich die Föderalismuskommission auf eine grundgesetzliche, wirksame Schuldenbremse verständigen kann und Jahresbericht
Bemerkungen 2007 - Inhalt
Verteidigung Bundesministerium für Gesundheit Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Bundesministerium für Bildung und Forschung
Allgemeine Finanzverwaltung Auswärtiges Amt bemerkungen-2007-inhalt Bemerkungen 2007
2007 Bemerkungen Nr. 73 - Kein weiteres Mittelstandspanel
verzichten und die Zusammenarbeit mit der KfW zum Mittelstandspanel zu verbessern. 2007-bemerkungen-nr-73-kein-weiteres-mittelstandspanel 2007 Bemerkungen Nr. 73 - Kein weiteres Mittelstandspanel Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (Bundesministerium) hat aufgrund der Empfehlungen des
2007 Bemerkungen Nr. 90 - Marine legt nicht mehr benötigte Landungsboote vorzeitig still
Feststellungen und Empfehlungen sind die verbliebenen acht Boote in den Jahren 1999 bis 2007 in mehreren Schritten stillgelegt worden. 2007-bemerkungen-nr-90-marine-legt-nicht-mehr-benoetigte-landungsboote-vorzeitig-still 2007 Bemerkungen Nr. 90 - Marine legt nicht mehr benötigte Landungsboote vorzeitig still
2007 Bemerkungen Nr. 69 - Bundesregierung will einheitliche Rahmenbedingungen für Dienstleister schaffen
Dienstleistungszentren“ ist eines der Kernprojekte. 2007-bemerkungen-nr-69-bundesregierung-will-einheitliche-rahmenbedingungen-fuer-dienstleister-schaffen 2007 Bemerkungen Nr. 69 - Bundesregierung will einheitliche Rahmenbedingungen für Dienstleister schaffen Bundesbehörden und Zuwendungsempfänger (Kunden) haben anderen
2007 Bemerkungen Nr. 49 - Verfahren der Freistellungsaufträge zu aufwendig und nicht mehr zeitgemäß
Kreditinstitute und die Finanzverwaltung von Informationspflichten und Kosten entlasten. 2007-bemerkungen-nr-49-verfahren-der-freistellungsauftraege-zu-aufwendig-und-nicht-mehr-zeitgemaess 2007 Bemerkungen Nr. 49 - Verfahren der Freistellungsaufträge zu aufwendig und nicht mehr zeitgemäß Bürgerinnen und Bürger
Vorhaben KONSENS: Einheitliche IT in der Steuerverwaltung kommt nur langsam voran
. zum internationalen Steuerdatenaustausch, zur Festsetzung von Hinterziehungszinsen oder zur Besteuerung der Auslandsrentner). Seit 2007 arbeiten der Bund und die Länder im Vorhaben KONSENS (Koordinierte neue Software-Entwicklung der Steuerverwaltung) an der Entwicklung und Einführung einer
2007 Bemerkungen Nr. 41 - Verwaltungsverfahren bei der Erstattung von Zuschüssen zum Mutterschaftsgeld aufwendig und fehleranfällig
steigender Tendenz. 2007-bemerkungen-nr-41-verwaltungsverfahren-bei-der-erstattung-von-zuschuessen-zum-mutterschaftsgeld-aufwendig-und-fehleranfaellig 2007 Bemerkungen Nr. 41 - Verwaltungsverfahren bei der Erstattung von Zuschüssen zum Mutterschaftsgeld aufwendig und fehleranfällig Das Verfahren zur
2007 Bemerkungen Nr. 75 - Träger der Grundsicherung wollen das Verfahren verbessern, erwerbsfähige Hilfebedürftige durch beauftragte Dritte zu vermitteln
ordnungsgemäß verwendet haben. Der Bundesrechnungshof hält die von den Grundsicherungsträgern getroffenen Vorkehrungen für geeignet, das Verfahren wirksamer und wirtschaftlicher zu gestalten, Hilfebedürftige durch beauftragte Dritte zu vermitteln. 2007-bemerkungen-nr-75-traeger-der-grundsicherung-wollen-das
2007 Bemerkungen Nr. 18 - Grundsicherungsstellen gewährten Einstiegsgeld nach unterschiedlichen Maßstäben und zahlten es vielfach ohne Anspruch der Empfänger aus
Einstiegsgeldes Gebrauch zu machen. 2007-bemerkungen-nr-18-grundsicherungsstellen-gewaehrten-einstiegsgeld-nach-unterschiedlichen-massstaeben-und-zahlten-es-vielfach-ohne-anspruch-der-empfaenger-aus 2007 Bemerkungen Nr. 18 - Grundsicherungsstellen gewährten Einstiegsgeld nach unterschiedlichen Maßstäben und
2007 Bemerkungen Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse
2007 Bemerkungen Teil III Weitere Püfungsergebnisse
2007 Bemerkungen Nr. 03 - Teil I Allgemeiner Teil
Verantwortungsvoller Umgang mit Haushaltsmitteln erfordert mehr und bessere Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
2007 Bemerkungen Nr. 54 - Wohnungsbauprämie nicht mehr notwendig
Die Wohnungsbauprämie ist seit mehreren Jahren nicht mehr notwendig, da der Wohnungsmarkt insgesamt ausgeglichen ist. Die Ausgestaltung des Wohnungsbau-Prämiengesetzes steht zudem mit seinem Ziel, den Wohnungsbau zu fördern, nicht in Einklang. Denn nach sieben Jahren können die Sparerinnen und Sparer das Bausparguthaben und die Prämien auch für den Kauf von Konsumgütern frei verwenden.
2007 Bemerkungen Nr. 55 - Kriminelle „Firmenbestatter“ verursachen Steuerausfälle
Das Bundesministerium der Finanzen (Bundesministerium) hat sich bisher nicht genug dafür eingesetzt, Steuerausfälle zu verhindern, die durch illegale gewerbsmäßige „Entsorgung“ von Unternehmen („Firmenbestattungen“) entstehen.
2007 Bemerkungen Nr. 92 - Gefahr der Interessenkollision abgewendet
Gehören Bedienstete eines Bundesministeriums dem Leitungs- oder Aufsichtsgremium eines Zuwendungsempfängers an, dürfen sie nicht gleichzeitig am Verwaltungsverfahren zur Gewährung der Zuwendungen mitwirken.
2007 Bemerkungen Nr. 01 - Teil I Allgemeiner Teil
Feststellungen zur Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2006
2007 Bemerkungen Nr. 02 - Teil I Allgemeiner Teil
Finanzwirtschaftliche Entwicklung des Bundes – Chance zur nachhaltigen Haushaltskonsolidierung
2007 Bemerkungen Nr. 15 - Gewinnung außenwirtschaftlicher Informationen unwirtschaftlich
Es ist unwirtschaftlich, dass sowohl das Korrespondentennetz der Bundesagentur für Außenwirtschaft (Bundesagentur) als auch die Auslandshandelskammern außenwirtschaftliche Informationen beschaffen und deutsche Wirtschaftsinteressen im Ausland vertreten. Der Bundesrechnungshof empfiehlt, das Korrespondentennetz der Bundesagentur aufzulösen und dessen Aufgaben auf die Auslandshandelskammern zu übertragen. Dadurch könnten die Informationen besser und wirtschaftlicher gewonnen werden.
2007 Bemerkungen Nr. 05 - Informationen über finanzielle Gesetzeswirkungen verbessern
Die Bundesministerien haben bei Gesetzesvorlagen die finanziellen Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte nicht immer vollständig und konkret benannt. Auch haben sie die finanziellen Auswirkungen nicht rückschauend überprüft.
2007 Bemerkungen Nr. 63 - Sicherheitsbehörden erzielen Einsparungen und Synergien
Das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei (Behörden) haben eine Software zur IT-gestützten Fallbearbeitung beschafft und dabei Empfehlungen des Bundesrechnungshofes umgesetzt. Dadurch konnten sie den Preis senken, Risiken minimieren und Synergien mit Polizeibehörden der Länder ermöglichen.
2007 Bemerkungen Nr. 57 - Fördervoraussetzungen der Eigenheimzulage unzureichend geprüft
Einige Finanzämter haben unzureichend geprüft, ob die Empfängerinnen und Empfänger der Eigenheimzulage die Fördervoraussetzungen erfüllten. Sie verließen sich auf die maschinellen Prüfhinweise der Steuerfestsetzungsprogramme und konnten z. B. nicht erkennen, wenn Wohneigentum im Förderzeitraum veräußert wurde.
2007 Bemerkungen Nr. 89 - Bundeswehr sondert überzählige Fernmeldekabinen aus
Die Bundeswehr hat nach einer Empfehlung des Bundesrechnungshofes damit begonnen, über 1 300 nicht benötigte Fernmeldekabinen auszusondern. Zugleich hat sie darauf verzichtet, für 4,6 Mio. Euro 148 neue Kabinen zu beschaffen. Darüber hinaus wird sie ihren Bedarf an Fernmeldekabinen insgesamt überprüfen.
2007 Bemerkungen Nr. 08 - Bundespolizei hält zu viele Transporthubschrauber vor
Die Bundespolizei hält 40 Transporthubschrauber für den sofortigen und gleichzeitigen Einsatz bei besonderen Lageentwicklungen vor, obwohl diese Voraussetzungen noch nie gegeben waren und die Hubschrauber jährlich nur zu 10 % ausgelastet sind. Die Bundespolizei sollte daher den Bedarf an Transporthubschraubern prüfen. Sie könnte deren Zahl reduzieren, wenn sie im Falle einer besonderen Lageentwicklung auch ihre Mehrzweckhubschrauber verwenden würde.