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2008 Bemerkungen - Vorwort
Bemerkungen (Jahresbericht) 2008
2008 Bemerkungen Nr. 27 "Bundesministerium informierte Bundestag im Gesetzgebungsverfahren unzureichend"
Im Gesetzgebungsverfahren zur Verlängerung einer umsatzsteuerlichen Begünstigung hat es das Bundesministerium der Finanzen (Bundesministerium) unterlassen, auf ...
2007 Bemerkungen Nr. 02 - Teil I Allgemeiner Teil
Finanzwirtschaftliche Entwicklung des Bundes – Chance zur nachhaltigen Haushaltskonsolidierung
2008 Pressemitteilung 05 - Bemerkungen -
Pressemitteilung vom 09.12.2008
2008 Bemerkungen Nr. 43 "Neue Planungs- und Koordinierungsstrukturen für den IT-Einsatz der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin"
Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (Bundesanstalt) will auf Anraten des Bundesrechnungshofes mit einer neu strukturierten IT-Gesamtplanung ...
2008 Bemerkungen Nr. 08 "Flugfunk-Prüfungen weiterhin nicht kostendeckend"
Die Bundesnetzagentur hat u. a. die gesetzliche Aufgabe, Flugfunkzeugnisse auszustellen und Prüfungen zum Erwerb solcher Zeugnisse abzunehmen. Sie hatte dem ...
2008 Bemerkungen Nr. 29 "Überblick über gebührenrechtliche Vorschriften des Bundes geschaffen"
Auf Anregung des Bundesrechnungshofes hat das Bundesministerium des Innern (Bundesministerium) eine Übersicht aller Gesetze und Verordnungen des Bundes zu ...
2008 Bemerkungen Nr. 27 "Bundesministerium informierte Bundestag im Gesetzgebungsverfahren unzureichend"
2009 Bemerkungen Nr. 01 - Teil I Allgemeiner Teil
Feststellungen zur Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes – Jahresrechnung 2008
2008 Bemerkungen Teil I Allgemeiner Teil
2009 Bemerkungen Nr. 18 "Schleswig-Holstein verschafft sich durch Verstöße gegen Haushaltsbestimmungen Vorteile zulasten des Bundes"
2008 Bemerkungen Nr. 17 "Bundeswehr muss Technische Materialprüfung zügig neu organisieren und verbessern"
Entgegen seiner Zusage gegenüber dem Parlament hat das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) die Technische Materialprüfung bisher nicht neu ...
2008 Bemerkungen Nr. 44 "Neuregelung in der Rentenversicherung beschleunigt Nachversicherung und schafft Rechtssicherheit"
Eine neue Regelung stellt klar, wann Arbeitgeber Säumniszuschläge zahlen müssen, wenn sie Nachversicherungsbeiträge für ausgeschiedene Beamtinnen und Beamte zu ...
2008 Bemerkungen Nr. 45 "Aufhebung einer Sonderregelung erhöht Beitragsaufkommen der Sozialversicherung"
Eine gesetzliche Änderung ermuntert Beschäftigte und Arbeitgeber (Vertragsparteien), frühzeitig die Frage ihrer Beitragspflicht für die Sozialversicherung zu ...
2008 Bemerkungen Nr. 41 "Bund vereinheitlicht die Abrechnung der Aufwendungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende"
Der vom Bund zu tragende Finanzierungsanteil an der Grundsicherung für Arbeitsuchende wird künftig auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes nach einheitlichen ...
2008 Bemerkungen Nr. 53 "Bundeswehr schließt nicht ausgelastete Druckerei"
Aufgrund einer Empfehlung des Bundesrechnungshofes schließt die Bundeswehr die nur zu durchschnittlich einem Viertel ausgelastete Druckerei einer militärischen ...
2008 Bemerkungen Nr. 49 "Unternehmen zahlt unrechtmäßig erhaltene Bundesmittel zurück"
Ein Eisenbahn-Infrastrukturunternehmen (Unternehmen) erhielt aufgrund unzutreffender Angaben bei zwei Bauvorhaben zu Unrecht 5,1 Mio. Euro Bundesmittel ...
2008 Bemerkungen Nr. 46 "Effektive und kostensparende Versorgung mit orthopädischen Hilfsmitteln"
15 Länder lassen die Beschaffung und die Ausgabe mehrfach verwendbarer orthopädischer Standardhilfsmittel zentral durchführen. Ein einziges Land verwaltet ...
2008 Bemerkungen Nr. 47 "Länder zahlen 2,9 Mio. Euro an den Bund zurück"
Opfer von Gewalttaten erhalten aufgrund des Opferentschädigungsgesetzes Versorgungsleistungen. Bund und Länder tragen jeweils bestimmte Teile der Ausgaben. ...
2008 Bemerkungen Nr. 03 - Teil I Allgemeiner Teil
Modernisierung des Haushalts- und Rechnungswesens
2008 Bemerkungen - Allgemeine Finanzverwaltung
2008 Bemerkungen - Allgemeine Finanzverwaltung
2008 Bemerkungen - Auswärtiges Amt
2008 Bemerkungen - Bundesagentur für Arbeit
2008 Bemerkungen - Bundesministerium für Gesundheit
2008 Bemerkungen - Bundesministerium der Verteidigung
2008 Bemerkungen - Bundesministerium der Finanzen
2008 Bemerkungen - Bundesministerium der Justiz
2008 Bemerkungen - Bundesministerium des Innern
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