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Aktuelle Erkenntnisse zur wirtschaftlichen Lage und zum Corona-bedingten zusätzlichen Finanzierungsbedarf des DB AG-Konzerns
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Die im Alleineigentum des Bundes stehende Deutsche Bahn AG (DB AG) mit ihren teilweise bahnfremden und weltweiten Geschäftstätigkeiten ist aktuell erheblich von der Corona-Pandemie betroffen. Die Corona-Krise verschärft die angespannte finanzielle Situation der DB AG und
EU-Rechnungshöfe prüfen Umgang mit Corona-Pandemie
Die Corona-Pandemie hat weltweite und schwerwiegende Auswirkungen auf nahezu alle Lebensbereiche, u. a. auf das Gesundheitssystem, die Wirtschaft, die öffentlichen Finanzen und die Bildung. Die EU-Mitgliedstaaten sind unterschiedlich stark von der Krise betroffen und haben Maßnahmen ergriffen, um
Corona-Maßnahmenpakete des Bundes
Zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie haben der Deutsche Bundestag und der Bundesrat umfangreiche Maßnahmepakete beschlossen. Dazu gehören z. B. Hilfen für Selbständige und Unternehmen, Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld und die Senkung der Umsatzsteuer. Der
Beitrag des Bundesrechnungshofes zum Bericht der EU Rechnungshöfe "Umgang der Regierungen mit der Corona-Pandemie und Auswirkungen auf die EU-Mitgliedstaaten"
erhalten können. Darüber hinaus fielen vermehrt Aufwendungen für Labordiagnostik an – infolge der Testungen auf das Coronavirus nach Kontakt mit infizierten Personen oder nach Einreisen aus Risikogebieten im Ausland. Hierfür wurden aus dem Gesundheitsfonds bisher 104 Mio. Euro geleistet. Während die
Finanzielle Entwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung - Auswirkungen der Corona-Pandemie
Bundesrechnungshof die Vorschläge der Kommission „Verlässlicher Generationenvertrag“. Mittlerweile hat die Corona-Pandemie massive Auswirkungen auf die deutsche Volkswirtschaft und damit auch auf die finanzielle Situation der gesetzlichen Rentenversicherung. Der Bundesrechnungshof beschreibt in diesem vierten
Maßnahmen zur Corona-Bewältigung im Gesundheitswesen
Bundestages am 9. Juni 2021 berichtet.
Verschiedene Maßnahmen des Bundes zur Bewältigung der Corona-Pandemie waren unwirtschaftlich. massnahmen-des-bundes-zur-corona-bewaeltigung-im-gesundheitswesen Maßnahmen zur Corona-Bewältigung im Gesundheitswesen Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen
Haushaltspolitische Maßnahmen zur Bekämpfung der Auswirkungen der Corona-Pandemie/Eckdaten Nachtragshaushalt 2020
Bewertung. Zusammenfassung Der Deutsche Bundestag hat am 25. März 2020 haushaltspolitische Maßnahmen zur Bekämpfung der Auswirkungen der Corona-Pandemie beschlossen: corona-pandemie-eckdaten Haushaltspolitische Maßnahmen zur Bekämpfung der Auswirkungen der Corona-Pandemie/Eckdaten Nachtragshaushalt 2020
Corona-bedingter Finanzbedarf des DB AG-Konzerns und Steuerungsmöglichkeiten des Bundes (Stand 23. November 2020)
0 Zusammenfassung Mit vorliegendem Bericht empfiehlt der Bundesrechnungshof, Hilfen für die Deutsche Bahn AG (DB AG) nur schrittweise und auf Nachweis der Höhe und der unmittelbaren Verursachung durch die Corona-Pandemie auszuzahlen. Die entsprechenden Mittel sollten bis zu einem Nachweis
Mehrfache Berichterstattung zu Corona-Hilfen für die DB AG
Der Bundesrechnungshof hat den Haushaltsgesetzgeber erneut zu den geplanten Kapitalhilfen für die Deutsche Bahn AG beraten: Bericht vom 24.11.2020 Bericht vom 05.10.2020 Bericht vom 25.05.2020 15.01.2020 mehrfache-berichterstattung-zu-corona-hilfen-fuer-die-db-ag-1 Mehrfache Berichterstattung zu
Nachsteuerung bei geplanten Corona-Hilfen für die DB AG erforderlich
. Überzogene Unterstützungsmaßnahmen sollten mit Blick auf eine baldige Konsolidierung des Bundeshaushalts und mögliche Beeinträchtigungen des Wettbewerbs vermieden werden nachsteuerung-bei-geplanten-corona-hilfen-fuer-die-db-ag-erforderlich Nachsteuerung bei geplanten Corona-Hilfen für die DB AG
Statement des Präsidenten des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller, zu den haushaltspolitischen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung
/Coronavirus-Mit-diesem-Tilgungsplan-koennen-wir-uns-die-Schulden-leisten.html statement-des-praesidenten-des-bundesrechnungshofes-kay-scheller-zu-den-haushaltspolitischen-corona-massnahmen-der-bundesregierung Statement des Präsidenten des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller, zu den haushaltspolitischen Corona
Ausgewählte coronabedingte Ausgabepositionen des Einzelplans 15 und des Gesundheitsfonds - Bürgertestungen und Abrechnungsprüfung
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Der Bundesrechnungshof hat die Erstattungen aus Bundesmitteln in Milliardenhöhe für die Bürgertestungen nach der Corona‐Testverordnung (TestV) und das Verfahren der Abrechnungsprüfung untersucht. Angesichts struktureller verfahrenstechnischer Mängel sieht sich der
Risiken für Bundesfinanzen: Analyse des Haushaltsentwurfs 2021
Corona führt zu Neuverschuldung in nie dagewesener Höhe Feststellungen zur finanzwirtschaftlichen Entwicklung des Bundes - ein weiter Weg aus der Krise Grafische Übersichtsseiten zum Entwurf des Bundeshaushalts 2021 Einzelplan 01 (Bundespräsident, Bundespräsidialamt) Einzelplan 02 (Deutscher
Interview mit Rheinischer Post und Generalanzeiger
Notsituation begründen. Unter dem Deckmantel der Corona-Krise werden Mittel für zukünftige Ausgaben und Wünsche in Sondervermögen geparkt. Dabei ist der Weg aus der Krise lang und steinig. In den kommenden Wochen wird der Teil-Lockdown wohl andauern, vielleicht sogar verschärft. Und die Krise für
EU-Wiederaufbaufonds darf keine Dauereinrichtung werden
Als Reaktion auf die Corona-Pandemie haben die EU-Mitgliedstaaten beschlossen, einen sogenannten Wiederaufbaufonds (Next Generation EU) einzurichten. Dadurch wird die EU erstmals ermächtigt, Schulden von 750 Mrd. Euro am Kapitalmarkt aufzunehmen und die Mittel überwiegend als Zuschüsse an die
Bundesregierung sollte auf 2. Nachtragshaushalt 2021 verzichten
Gesetzentwurf der Bundesregierung für einen zweiten Nachtragshaushalt 2021 (BT-Drucksache 20/300) ist am 10. Januar 2022 Gegenstand einer öffentlichen Anhörung von Sachverständigen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, zu der auch der Bundesrechnungshof eingeladen ist. 60 Mrd. Euro an Corona
Förderung der Kinderbetreuung ohne Erfolgskontrolle: Finanzhilfen in Milliardenhöhe fließen weiter
will der Bund mithilfe des Corona-Konjunkturprogramms eine weitere Milliarde Euro bereitstellen. Seit dem Jahr 2008 gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen, um die Infrastruktur für die Kinderbetreuung zu verbessern. Damit will der Bund den Neubau zusätzlicher Plätze für die Kinderbetreuung
Krankenhäuser seit Jahren unterfinanziert und ineffizient
„Ungeachtet der besonderen Herausforderungen in der Corona-Pandemie ist die Krankenhausversorgung in Deutschland chronisch unterfinanziert. Die Länder kommen ihrer Verantwortung für die Investitionen in Krankenhäusern immer weniger nach. Jedes Jahr besteht eine Lücke von 3 bis 4 Mrd. Euro bei
Kurzarbeitergeld: Bund muss Missbrauchsrisiko verringern
Das Kurzarbeitergeld stabilisiert den Arbeitsmarkt in der Corona-Pandemie. Aktuelle Sonderregelungen erhöhen aber das Risiko von Mitnahmen und Missbrauch. Arbeit, Soziales BMAS BA Bericht
Interview mit dem Handelsblatt
Steuereinnahmen. Das ist zu wenig. Welches Zeugnis stellen Sie der Politik in der Coronakrise bislang aus? Die Bundesregierung hat schnell und entschlossen auf die Krise reagiert. Die aufgelegten Hilfsprogramme zur Krisenbekämpfung sind notwendig. Sie müssen aber auf das für die Bekämpfung der Corona-Notlage
UN Board of Auditors veröffentlicht Prüfungsberichte zum Finanzjahr 2019
Das Treffen mit dem Generalsekretär war Teil der 74. Sitzung des UN Board of Auditors. Sie fand unter der Leitung von Präsident Scheller statt, der aktuell den Vorsitz im Board innehat. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die Sitzung erfolgreich als Videokonferenz organisiert. Sie war
Staatliche Handlungsfähigkeit nach der Pandemie zurückgewinnen
Explodierende Schulden zwingen zu konkreten fiskalischen Maßnahmen und strukturellen Reformen „Die Bundesfinanzen sind weiter im Klammergriff der Corona-Pandemie. Die gewaltige Schulden-Lawine verhindert ein Herauswachsen aus dem Defizit. Die Zinsen können nicht weiter fallen und eine Rückkehr
Vorwort
Liebe Leserin, lieber Leser, wir erleben eine besondere Ausnahmesituation. Die Corona-Pandemie bestimmt und verändert unsere Lebens- und Arbeitsumstände. Der Staat und seine Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft und Gesellschaft nehmen enorme Anstrengungen auf sich, um der Ausbreitung von Covid-19
Finanzielle Entwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung - Rentengarantie und Notwendigkeit eines Nachholfaktors
(vorläufigen) Durchschnittsentgelts so reformierte, dass starke Schwankungen des Nachhaltigkeitsfaktors nicht mehr auftreten (Tnr. 4). 0 Zusammenfassung Wegen der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie ist im Jahr 2020 die für die Rentenanpassung des Jahres 2021 relevante Lohngröße gesunken. Die
BWV informiert über die Lage der Bundesfinanzen
Die Bundesfinanzen sind weiter im Klammergriff der Corona-Pandemie. Die besorgniserregende Finanzlage zeigt sich vor allem bei der Verschuldung des Bundes. Von 2020 bis 2022 explodieren die Kredite von Null auf über 450 Mrd. Euro – eine gewaltige Schulden-Lawine. Ein Herauswachsen aus dem