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2007 Bemerkungen Nr. 04 - Auswärtiges Amt nutzt Liegenschaften im Ausland nicht bedarfsgerecht und unwirtschaftlich
2007 Bemerkungen Nr. 30 - Wirtschaftlichkeit der Hard- und Softwarepflege bei Fregatten nicht ermittelt
Die Marine hat ohne Wirtschaftlichkeitsuntersuchung entschieden, die Pflege und Änderung der Hard- und Software für Fregatten ausschließlich von der Industrie ...
2007 Bemerkungen Nr. 17 - Deutsche Rentenversicherung Bund plant ihre neuen Verwaltungsgebäude unwirtschaftlich
Die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund) kann zwei Neubauten in Berlin um rund 60 Mio. Euro und damit ein Drittel der Gesamtkosten günstiger errichten. ...
2007 Bemerkungen Nr. 72 - Verwaltung kann größere Gesetzeswerke effektiver umsetzen
Die Umsetzung größerer Gesetzeswerke stellt die Verwaltungen vor besondere Herausforderungen. Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes will das ...
2014 Bemerkungen Nr. 48 "Bundeswehr hielt Zusage nicht ein: Abgegebene Betriebsstoffe wurden über Jahre hinweg zu spät und unvollständig in Rechnung gestellt"
Das BMVg hat seit dem Jahr 2007 wiederholt zugesagt, die Bundeswehr werde die an ausländische Truppenteile, Behörden und zivile Empfänger abgegebenen ...
2007 Bemerkungen Nr. 56 - Trotz Verspätungszuschlägen häufig keine rechtzeitige Abgabe der Steuererklärungen
Finanzämter haben Verspätungszuschläge für nicht fristgerecht abgegebene Steuererklärungen häufig nicht oder zu niedrig festgesetzt. Die Vorschrift über den ...
2007 Bemerkungen Nr. 39 - Interessenkonflikt bei der Zulassung militärischer Flugzeuge kann Flugsicherheit gefährden
Bei der Entwicklung und Zulassung von Flugzeugen der Bundeswehr kann ein und dieselbe Person sowohl die Aufgaben des vorhabenbegleitenden Ingenieurs als auch ...
2007 Bemerkungen Nr. 19 - Leistungsbezahlung im Bereich der Bundesagentur für Arbeit nicht zielgerichtet
Die Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) hat Zulagen und Prämien für herausragende besondere Leistungen nicht zielgerichtet gewährt. Sie hat Regelungen zur ...
2007 Bemerkungen Nr. 20 - Verfahren der Sozialversicherungswahlen weist erhebliche Legitimationsdefizite auf
Die Sozialversicherungswahlen führen nicht zu einer repräsentativen und wirkungsvollen Beteiligung der wahlberechtigten Versicherten. Insgesamt entstanden ...
2007 Bemerkungen Nr. 93 - Klare Richtlinien verbessern die Inanspruchnahme von Unterhaltspflichtigen
2007 Bemerkungen Nr. 13 - Familienkassen des öffentlichen Dienstes zentralisieren und Kindergeldfestsetzung vereinfachen
Derzeit gibt es rund 12 000 Familienkassen des öffentlichen Dienstes. Bei einer Konzentration auf wenige Familienkassen ließen sich Personal- und Sachausgaben ...
2007 Bemerkungen Nr. 09 - Versorgung der Bundespolizei mit Dienstkleidung schlecht organisiert
Das Bundesministerium des Innern (Bundesministerium) hat die geplante zentrale Versorgung der Bundespolizei mit Dienstkleidung bisher nicht umgesetzt. ...
2007 Bemerkungen Nr. 03 - Teil I Allgemeiner Teil
Verantwortungsvoller Umgang mit Haushaltsmitteln erfordert mehr und bessere Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
2007 Bemerkungen Nr. 32 - Bundeswehr will die Ladeflächen von bis zu 30 Jahre alten Lastkraftwagen mit nahezu unbrauchbaren Sitzen ausstatten
Die Bundeswehr beabsichtigt, die Ladeflächen von bis zu 30 Jahre alten Lastkraftwagen (Lkw) mit neuen Sitzen für den Transport von Soldatinnen und Soldaten ...
2010 Bemerkungen Nr. 58 "Urlaub auf dem Bauernhof wird künftig zutreffend besteuert"
2013 Bemerkungen Nr. 27 "Bundeswirtschaftsministerium muss jahrelange Abgabenausfälle der Bundesnetzagentur bei Signaturverfahren abstellen"
Das Bundeswirtschaftsministerium hat es über Jahre versäumt, die Verordnung für die Abgabenerhebung nach dem Signaturgesetz neu zu fassen. Sie erhob seit dem ...
2007 Bemerkungen Nr. 28 - Schwere Versäumnisse bei der Planung einer Halle zur Zielsimulation
Die Bundeswehr kann eine im Jahre 2004 übernommene Zielsimulationshalle bis heute nicht nutzen, weil bei deren Planung schwere Fehler gemacht worden sind. Für ...
2007 Bemerkungen Nr. 82 - Neue gesetzliche Regelung soll künftig Leistungsmissbrauch beim Wohngeld verhindern
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (Bundesministerium) will im neuen Wohngeldgesetz die gesetzliche Grundlage für einen ...
2007 Bemerkungen Nr. 22 - Bund verzichtet auf mindestens 190 Mio. Euro gegenüber der Deutschen Bahn AG
Der Bund hat hingenommen, dass sich die Deutsche Bahn AG nicht an vertragliche Vereinbarungen hielt. Dadurch ist ihm ein Nachteil von mindestens 190 Mio. Euro ...
2008 Bemerkungen Nr. 60 "Bundesagentur für Arbeit verbessert Organisation und Fachaufsicht im Arbeitgeberservice"
Die Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes ihre Dienstleistungen für Arbeitgeber in den Agenturen für Arbeit ...
2010 Bemerkungen Nr. 27 "Planungsfehler beim Kauf von Fallschirmen für den Auslandseinsatz"
Die Bundeswehr hat im Jahre 2007 für den Einsatz in Afghanistan fünf Lastengleitfallschirme für 4 Mio. Euro gekauft. Sie stehen der Truppe bis heute nicht zur ...
2011 Bemerkungen Nr. 28 "Entwicklung des Einzelplans 11"
2008 Bemerkungen Nr. 45 "Aufhebung einer Sonderregelung erhöht Beitragsaufkommen der Sozialversicherung"
2007 Bemerkungen Nr. 55 - Kriminelle „Firmenbestatter“ verursachen Steuerausfälle
Das Bundesministerium der Finanzen (Bundesministerium) hat sich bisher nicht genug dafür eingesetzt, Steuerausfälle zu verhindern, die durch illegale ...
2007 Bemerkungen Nr. 43 - Zinszuschüsse korrekt veranschlagen und zielorientiert verwenden
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Bundesministerium) hat es versäumt, Zinszuschüsse zur Verbilligung von Krediten der ...
2007 Bemerkungen Nr. 61 - Wesentliche Hemmnisse für die Optimierung der öffentlichen Beschaffung beseitigt
Das Bundesministerium des Innern und das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie griffen im Jahre 2006 Empfehlungen des Bundesrechnungshofes zur ...
2009 Bemerkungen Nr. 34 "Über eine Milliarde Euro Fördermittel unzureichend überwacht"
2007 Bemerkungen Nr. 53 - Unternehmensneugründungen nur unzureichend auf umsatzsteuerliche Betrugsgestaltungen geprüft
Die Finanzämter haben bei Unternehmensneugründungen oftmals keine ausreichenden Vorkehrungen getroffen, um systematische Umsatzsteuerhinterziehungen zu ...
2007 Bemerkungen Nr. 97 - Bundesagentur für Arbeit verbessert ihre Handlungsprogramme zur Beratung und Vermittlung Arbeitsuchender
Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) ihre Vorgaben zur Vermittlung und Beratung Arbeitsuchender verbessert. ...
2007 Bemerkungen Nr. 85 - Bundeswehr verzichtet auf die Beschaffung von Zubehör für das Transportfahrzeug MULTI
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