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2017 Bemerkungen Nr. 24 - Verstöße gegen steuerliche Pflichten konsequent verfolgen
Seit Jahren prüfen die Finanzämter regelmäßig nicht, ob Verstöße gegen steuerliche Pflichten vorliegen. Daneben erschweren Rechtsunsicherheiten und aufwendige ...
2008 Bemerkungen Nr. 51 "Bund erhält 29 Mio. Euro im Straßenbau zurück"
2009 Bemerkungen Nr. 05 "Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik vergibt den Großteil seiner Projekte freihändig ohne Wettbewerb"
2008 Bemerkungen Nr. 35 "Regelung der kindbezogenen Familienzuschläge vermeidet erheblichen Verwaltungsaufwand"
2009 Bemerkungen - Gesamtbericht (pdf)
Jahresbericht 2009
2008 Bemerkungen Nr. 20 "Fachschulausbildung an Luftwaffenschule jährlich rund 2 Mio. Euro teurer als an zivilen Ausbildungseinrichtungen"
2009 Bemerkungen Nr. 61 "Bundesagentur für Arbeit erstattet dem Bund 20,1 Mio. Euro zu viel berechneter Verwaltungskosten"
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat auf Anregung des Bundesrechnungshofes die Verwaltungskostenabrechnung für die Grundsicherung für ...
2009 Bemerkungen Nr. 47 "Unterstützung für Aufbau und Arbeit Interner Revisionen in der Bundesverwaltung wesentlich verbessert"
Die Bundesregierung verbessert auf Anregung des Bundesrechnungshofes die Einrichtung und Wirkung Interner Revisionen in der Bundesverwaltung. Das ...
2008 Bemerkungen Nr. 59 "Ungerechtfertigte Steuervorteile bei der Sanierung von DDR-Altlasten verhindert"
2010 Bemerkungen Nr. 51 "Landesstraßen mit Bundesmitteln finanziert: Brandenburg zahlt über 7 Mio. Euro an den Bund zurück"
2011 Bemerkungen Nr. 15 "Finanzierung eines Polizeiprojektes in Afrika vorzeitig beendet"
Das Auswärtige Amt hat die Finanzierung eines mehrjährigen Projekts zur polizeilichen Zusammenarbeit in Afrika nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes ...
2019 Bericht - Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Rückführung des Solidaritätszuschlags 1995 (pdf)
2008 Bemerkungen - Gesamtbericht (pdf)
Jahresbericht 2008
2008 Bemerkungen Nr. 58 "Änderung der Einberufungspraxis für Zivildienstleistende vermeidet jährlich Mehrausgaben in Millionenhöhe"
2008 Bemerkungen Nr. 37 "Organisation der Aufgabenerledigung kann verbessert werden"
2018 Bemerkungen Nr. 30 - Förderprogramm Bildungsprämie: Wirtschaftlichkeit und Bundeszuständigkeit nicht gesichert
2009 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 04 "Einnahmeverluste durch verzögerten Erlass einer Gebührenverordnung zum Satellitendatensicherheitsgesetz"
Weil das Bundeswirtschaftsministerium seit mehr als zwei Jahren keine Gebührenverordnung zum Satellitendatensicherheitsgesetz in Kraft gesetzt hat, entgehen ...
2016 Bemerkungen Band I Nr. 67 - Deutschland erneut Schlusslicht bei steuerlichem EU-Projekt
Die EU-Mitgliedstaaten mussten zum 1. Januar 2015 ein zentrales Verfahren zur Umsatzbesteuerung von Internetleistungen ausländischer Unternehmer einführen. ...
2016 Bemerkungen Band I Nr. 69 - Sondervermögen Entschädigungsfonds: Bundesministerium der Finanzen lässt Einnahmemöglichkeiten ungenutzt
Das BMF hat es bis heute versäumt, mehrere Tausend ehemals in der DDR staatlich verwaltete und von den Eigentümern nicht mehr beanspruchte Vermögenswerte ...
2008 Bemerkungen Nr. 38 "Ideenmanagement kann verbessert werden"
2013 Bemerkungen Nr. 48 "Wasser- und Schifffahrtsdirektion sorgt für wirtschaftlichen Einkauf von Schutzausrüstung"
Nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes hat die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost dafür gesorgt, dass ihre nachgeordneten Dienststellen Schutzausrüstungen ...
2009 Bemerkungen Nr. 03 - "Fehlendes Gesamtkonzept für Baumaßnahmen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz"
Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (Stiftung) hat den gesetzlichen Auftrag, die ihr übertragenen Kulturgüter zu bewahren, zu pflegen und zu ergänzen. Sie ...
2009 Bemerkungen Nr. 75 "Internationale Zusammenarbeit stärkt Position des Bundesrechnungshofes zu Steuersubventionen"
18 europäische Rechnungshöfe haben gemeinsam Steuersubventionen geprüft und wichtige Empfehlungen erarbeitet. So regte die Europäische Organisation der ...
2011 Bemerkungen Nr. 25 "KfW verbessert Bearbeitungsprozesse bei der Umsetzung eines Konjunkturprogramms"
2007 Bemerkungen Nr. 94 - Bundesministerium der Finanzen will steuerliche Erfassung von Einkommensersatzleistungen verbessern
Das Bundesministerium der Finanzen (Bundesministerium) will dafür sorgen, dass die Finanzämter elektronische Daten über Einkommensersatzleistungen erhalten, ...
2010 Bemerkungen Nr. 16 "Über 1 Mio. Euro teures Online-Angebot der Deutschen Rentenversicherung Bund wird von nur 5 000 Versicherten genutzt"
Die Deutsche Rentenversicherung Bund ging bei der Planung ihrer Online-Dienstleistungen von zehn Millionen Nutzerinnen und Nutzern im Jahre 2008 aus. ...
2007 Bemerkungen Nr. 58 - Realistische Haushaltsmittelplanung und -bereitstellung für die IT der Deutschen Nationalbibliothek
2010 Bemerkungen Nr. 52 "Verbesserte Verfahrensregeln für verlässliche Kostenobergrenzen bei Großen Hochbaumaßnahmen des Bundes"
Das Bundesbauministerium hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes eine „Qualitätsoffensive für bessere und vollständige haushaltsbegründende Bauunterlagen“ ...
2011 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 01 "Gebühren rechtzeitig und vollständig erheben"
2012 Bemerkungen Nr. 29 "Bundesagentur für Arbeit muss Finanzierung von Professuren beenden"
Die Bundesagentur für Arbeit finanziert an mehreren deutschen Hochschulen Professuren, die mit Personal ihres Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung ...
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