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2008 Bemerkungen Nr. 40 "Ausgaben für Reinigungsleistungen können erheblich gesenkt werden"
Der Bundesrechnungshof hat die Bundesministerien beraten, wie die Ausgaben für Reinigungsleistungen erheblich gesenkt werden können. Allein die Körperschaften, ...
2008 Bemerkungen Nr. 01 - Teil I Allgemeiner Teil
Feststellungen zur Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2007
2008 Bemerkungen Nr. 55 "Angepasste Entgelte für die Nutzung einer Übungseinrichtung und angemessene Ausgleichszahlungen für Übungsbeschränkungen"
Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) hat nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes erreicht, dass eine gemeinsam mit anderen Staaten ...
Bemerkungen 2008 - Inhalt
2008 Bemerkungen Nr. 15 "Falsche IT-Bestände und unnötige Ausgaben von über 480 000 Euro beim Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung"
Das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (Bundesamt) nutzte zur IT-Bestandsführung eine Datenbankanwendung, die nicht den haushaltsrechtlichen Anforderungen ...
2008 Bemerkungen Nr. 26 "Erfassung der im Inland steuerpflichtigen britischen Limiteds sicherstellen"
Mehr als die Hälfte der in Deutschland ansässigen Limiteds – einer britischen Gesellschaftsform – wurde von den Finanzämtern steuerlich nicht erfasst. Steuern ...
2008 Bemerkungen Nr. 38 "Ideenmanagement kann verbessert werden"
Das Ideenpotenzial der Beschäftigten in der mittelbaren Bundesverwaltung kann besser genutzt werden. Das Bundesministerium des Innern (Bundesministerium) ...
2008 Bemerkungen Nr. 59 "Ungerechtfertigte Steuervorteile bei der Sanierung von DDR-Altlasten verhindert"
Erstattet der Staat Unternehmen Kosten zur Sanierung von DDR-Altlasten nach dem Umweltrahmengesetz (URaG), dann handelt es sich dabei um steuerpflichtige ...
2008 Bemerkungen Nr. 35 "Regelung der kindbezogenen Familienzuschläge vermeidet erheblichen Verwaltungsaufwand"
Durch eine ergänzende Regelung können mehrere Hundert Anträge und Klagen auf verfassungsgemäße kindbezogene Familienzuschläge ohne weiteren Verwaltungsaufwand ...
2008 Bemerkungen Nr. 24 "Unterstützungshubschrauber wird verspätet ausgeliefert, ist deutlich teurer und leistet weniger als geplant"
Das Rüstungsvorhaben Unterstützungshubschrauber Tiger (UH-Tiger) wird die Bundeswehr in der Beschaffung 3,6 Mrd. Euro kosten. Der Hubschrauber wird jedoch ...
2008 Bemerkungen Nr. 23 "Beschaffung mobiler Radargeräte trotz fehlender Leistungsnachweise"
Die Bundeswehr hat zwei mobile Radarrundsuchgeräte für rund 25 Mio. Euro gekauft, bevor sie eindeutige Nachweise über deren Leistungsfähigkeit bei der ...
2008 Bemerkungen Nr. 50 "45 Mio. Euro aufgrund geänderter Planungen von Bundesfernstraßen eingespart"
Auf Empfehlungen des Bundesrechnungshofes haben das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (Bundesministerium) und die Straßenbauverwaltungen ...
2008 Bemerkungen Nr. 34 "Bundesverwaltung will ihre Software- Entwicklung verbessern"
Die Bundesverwaltung will vom Bundesrechnungshof aufgezeigtes Verbesserungspotenzial ihrer Software-Entwicklung nutzen. Hierzu hat sie Empfehlungen des ...
2008 Bemerkungen Nr. 37 "Organisation der Aufgabenerledigung kann verbessert werden"
Der Bundesrechnungshof hat die Bundesministerien beraten, wie die Organisation der Aufgabenerledigung (Organisationsarbeit) in der mittelbaren Bundesverwaltung ...
2008 Bemerkungen Nr. 19 "Steuerung der Forschungs- und Technologieprogramme der Bundeswehr verbesserungsbedürftig"
Die Steuerung der Forschungs- und Technologieprogramme (F&T-Programme) der Bundeswehr ist verbesserungsbedürftig. Die Zuordnung der F&T-Programme zu ...
2008 Bemerkungen Nr. 51 "Bund erhält 29 Mio. Euro im Straßenbau zurück"
29 Mio. Euro sind aufgrund von Feststellungen des Bundesrechnungshofes zu Fehlern beim Abrechnen von Straßenbaumaßnahmen allein seit dem Jahre 2005 an den Bund ...
2008 Bemerkungen Nr. 21 "Soldaten jahrelang ohne Vertrag und Ausbildungsplan bei der Industrie beschäftigt"
Hoch qualifizierte Soldaten (Diplomingenieure und Meister) wurden seit dem Jahre 2004 bis Ende 2007 bei der Industrie in der Fertigung und Instandhaltung von ...
2008 Bemerkungen Nr. 06 "Zögerliche Einführung eines umfassenden Qualitätsmanagements"
Die Bemühungen, ein umfassendes Qualitätsmanagement in der Bundesverwaltung zu installieren, waren bislang nur eingeschränkt erfolgreich.
2008 Bemerkungen Nr. 33 "Grundlagen für verbesserte IT-Sicherheitsstrukturen der Bundesverwaltung geschaffen"
Das Bundesministerium des Innern (Bundesministerium) ist den Empfehlungen des Bundesrechnungshofes gefolgt und hat in Abstimmung mit den übrigen Ressorts ...
2008 Bemerkungen Nr. 17 "Bundeswehr muss Technische Materialprüfung zügig neu organisieren und verbessern"
2008 Bemerkungen Nr. 04 "Unzureichende IT-Strategie und keine messbaren Handlungsziele bei IT-Maßnahmen des Bundesarchivs"
Das Bundesarchiv hat seine strategischen Ziele nicht in eine IT-Strategie umgesetzt. Es fehlten messbare Handlungsziele. Dadurch war eine Erfolgskontrolle bei ...
2019 Bemerkungen Nr. 21 - Bundesamt für Strahlenschutz vernachlässigt seit vielen Jahren die IT-Sicherheit
2008 Bemerkungen Nr. 42 "Versorgungsfonds sichert zweckentsprechende Verwendung von Bundesmitteln"
Mit einem bei der Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) eingerichteten Versorgungsfonds wird sichergestellt, dass Zahlungen des Bundes für die Versorgung ...
2008 Bemerkungen Nr. 22 "Lehrkräftebedarf der Luftwaffenschulen zu hoch angesetzt"
Die Luftwaffe hat den Bedarf an Lehrkräften für ihre acht Schulen und Ausbildungseinrichtungen zu hoch angesetzt. Jährlich wären Einsparungen von mindestens 3 ...
2008 Bemerkungen Nr. 07 "Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen ist reformbedürftig"
Die im Jahre 1998 gegründete Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen (EdW) zum Schutz privater Anleger ist unzureichend konstruiert und ...
2008 Bemerkungen Nr. 56 "Bundesministerium der Verteidigung will Baunutzungskosten bei Planung und Betrieb von Gebäuden künftig mehr beachten"
Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) hat dem Bundesrechnungshof zugesagt, künftig nur noch Baumaßnahmen zu genehmigen, für die ...
2008 Bemerkungen Nr. 11 "Einhaltung einer Finanzierungsvereinbarung unzureichend geprüft"
Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass in einer Finanzierungsvereinbarung festgelegte bauliche Anlagen im Umfang von 44 Mio. Euro nicht gebaut wurden.
2008 Bemerkungen Nr. 30 "Bundespolizei überprüft Bedarf für neue Wasserwerfer"
Das Bundesministerium des Innern (Bundesministerium) wird 20 Wasserwerfer der Bundespolizei nicht wie geplant vollständig, sondern zunächst nur zur Hälfte ...
2009 Bemerkungen Nr. 22 "Überkapazitäten an der Sanitätsakademie kosten Bundeswehr jährlich 1 Mio. Euro"
Die Bundeswehr hat es seit Jahren versäumt, die Lehrgangskapazitäten ihrer Sanitätsakademie an den tatsächlichen Bedarf anzupassen. Bereits im Jahre 2003 hatte ...
2008 Bemerkungen Nr. 28 "Ausländische Einkünfte vollständig dem Solidaritätszuschlag unterwerfen"
Auf Einkünfte, die Steuerpflichtige im Ausland erzielen, ist kein oder nur teilweise Solidaritätszuschlag zu erheben. Gegenüber inländischen Einkünften, die ...
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