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2007 Bemerkungen Nr. 91 - 9 Mio. Euro Betriebskostenerstattung für einen Luft/Boden-Schießplatz werden eingefordert
Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) will nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes rückwirkend rund 9 Mio. Euro anteilige Betriebskosten ...
2007 Bemerkungen Teil III Weitere Püfungsergebnisse
2007 Bemerkungen Nr. 95 - Bundesagentur für Arbeit verbessert die Organisation und die Aufgabenerledigung im Bereich ihres Datenschutzes
Die Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) hat Schwachstellen der Organisation und der Aufgabenerledigung im Bereich ihres Datenschutzes beseitigt. Sie setzt ...
2007 Bemerkungen Nr. 46 - Ungleichmäßige Besteuerung der Land- und Forstwirte
Zahlreiche land- und forstwirtschaftliche Betriebe legen ihren Finanzämtern keine Steuererklärungen und Gewinnermittlungen vor, obwohl sie gesetzlich dazu ...
2007 Bemerkungen Nr. 73 - Kein weiteres Mittelstandspanel
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (Bundesministerium) hat aufgrund der Empfehlungen des Bundesrechnungshofes darauf verzichtet, ein weiteres ...
2007 Bemerkungen Nr. 65 - Alternativen zu Betriebs- und Bürokommunikationssystemen in der Bundesverwaltung
Für die Bundesverwaltung wurden die Voraussetzungen verbessert, um künftig auch zu anderen als den bislang eingesetzten Betriebs- und ...
2007 Bemerkungen Nr. 16 - Förderung von Weiterbildungsangeboten im Tourismus verfehlt ihre Ziele
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (Bundesministerium) hat seit über 25 Jahren mehr als zwei Drittel der Ausgaben eines Vereins in Berlin ...
2007 Bemerkungen Nr. 77 - Eisenbahn-Bundesamt fordert 1,6 Mio. Euro zurück
Ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen (Unternehmen) hat Bundesmittel für die Folgen der Insolvenz eines beauftragten Bauunternehmens verwendet. Es hatte ...
2007 Bemerkungen Nr. 85 - Bundeswehr verzichtet auf die Beschaffung von Zubehör für das Transportfahrzeug MULTI
Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundeswehr davon abgesehen, weiteres Zubehör für das Transportfahrzeug MULTI zu beschaffen. Sie spart dadurch ...
2007 Bemerkungen Nr. 70 - Organisation der Fortbildung kann verbessert werden
Die Fortbildung der Beschäftigten in der mittelbaren Bundesverwaltung und bei institutionell vom Bund geförderten Zuwendungsempfängern kann effektiver ...
2007 Bemerkungen Nr. 96 - Bau- und Immobilienverwaltung der Bundesagentur für Arbeit hat sich trotz Privatisierung an das Vergaberecht zu halten
Die Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) ist der Forderung des Bundesrechnungshofes nachgekommen und hat ihre privatisierte Bau- und Immobilienverwaltung ...
2007 Bemerkungen Nr. 69 - Bundesregierung will einheitliche Rahmenbedingungen für Dienstleister schaffen
Bundesbehörden und Zuwendungsempfänger (Kunden) haben anderen, als Dienstleister tätigen Behörden (Dienstleister) die Erledigung von Querschnittsaufgaben ...
2007 Bemerkungen Nr. 26 - Bauauftrag in Millionenhöhe regelwidrig ohne Ausschreibung vergeben
Um kurzfristig zur Verfügung gestellte Bundesmittel auszunutzen, vergab die Straßenbauverwaltung des Landes Schleswig-Holstein Bauleistungen zur Sanierung ...
2007 Bemerkungen Nr. 12 - Datenbankabrufverfahren für die Bekämpfung der Schwarzarbeit nicht einsatzbereit
Wegen jahrelanger Verzögerungen bei der Realisierung eines IT-Unterstützungs­systems können die Landesbehörden immer noch nicht auf die Daten der ...
2007 Bemerkungen Nr. 88 - Bundeswehr rechnet Abgabe von Betriebsstoffen an Dritte künftig rechtzeitig und kostendeckend ab
Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes wird die Bundeswehr die Abgabe von Betriebsstoffen wie Diesel und Benzin an ausländische Truppenteile, Behörden und ...
2007 Bemerkungen Nr. 89 - Bundeswehr sondert überzählige Fernmeldekabinen aus
Die Bundeswehr hat nach einer Empfehlung des Bundesrechnungshofes damit begonnen, über 1 300 nicht benötigte Fernmeldekabinen auszusondern. Zugleich hat sie ...
2007 Bemerkungen Nr. 51 - Umsatzsteuerausfälle in Millionenhöhe durch unzutreffende Besteuerung von Kombinationsartikeln
Unternehmen haben sogenannte Kombinationsartikel, d. h. Warenzusammenstellungen, die einzeln betrachtet verschiedenen Umsatzsteuersätzen unterliegen, häufig zu ...
2007 Bemerkungen Nr. 64 - Bundespolizei vermeidet unnötige Beschaffung von IT-Gerät
Die Bundespolizei wird auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes ihre Reserve an IT-Geräten reduzieren. Die dadurch verfügbaren Geräte wird sie in Dienststellen ...
2009 Bemerkungen Nr. 73 "Bundesministerium will unwirtschaftliche Miete von IT-Geräten nicht mehr zulassen"
2007 Bemerkungen Nr. 25 - Einsparpotenzial bei Kennzeichnung von Seeschifffahrtsstraßen noch immer nicht ausgeschöpft
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (Bundesministerium) wendet jährlich über 30 Mio. Euro für die Kennzeichnung der ...
2007 Bemerkungen Nr. 63 - Sicherheitsbehörden erzielen Einsparungen und Synergien
Das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei (Behörden) haben eine Software zur IT-gestützten Fallbearbeitung beschafft und dabei Empfehlungen des ...
2007 Bemerkungen Nr. 14 - Förderung überbetrieblicher Berufsbildungsstätten kann verbessert werden
Die Förderung überbetrieblicher Berufsbildungsstätten kann erheblich verbessert werden.
2008 Bemerkungen Nr. 50 "45 Mio. Euro aufgrund geänderter Planungen von Bundesfernstraßen eingespart"
Auf Empfehlungen des Bundesrechnungshofes haben das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (Bundesministerium) und die Straßenbauverwaltungen ...
2007 Bemerkungen Nr. 08 - Bundespolizei hält zu viele Transporthubschrauber vor
Die Bundespolizei hält 40 Transporthubschrauber für den sofortigen und gleichzeitigen Einsatz bei besonderen Lageentwicklungen vor, obwohl diese ...
2018 Bemerkungen Nr. 28 - Seit 2007 geplante IT-Unterstützung für Entwicklungsprojekte verzögert sich weiter
2007 Bemerkungen Nr. 80 - 28 Mio. Euro bei Verkehrsbeeinflussungsanlagen eingespart
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (Bundesministerium) hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes auf den Bau nicht notwendiger ...
2007 Bemerkungen Nr. 60 - Transparenz und Handhabung des Sponsorings verbessert
Die Bundesregierung folgt den Empfehlungen des Bundesrechnungshofes und verbessert Transparenz und Handhabung des Sponsorings.
2007 Bemerkungen Nr. 84 - ÖPP-Projekt HERKULES: Ausschluss geeigneter Handlungsalternativen künftig erst nach Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) will künftig bei Projekten, die für eine Öffentlich- Private-Partnerschaft (ÖPP) geeignet sind, ...
2007 Bemerkungen Nr. 37 - Angebliche Privatisierungsvorteile behindern interne Optimierung einer Luftwaffenschule
Die Bundeswehr lässt erhebliches Einsparpotenzial beim Betrieb einer Luftwaffenschule ungenutzt, weil sie noch auf unrealistisch günstige Angebote privater ...
2008 Bemerkungen Nr. 21 "Soldaten jahrelang ohne Vertrag und Ausbildungsplan bei der Industrie beschäftigt"
Hoch qualifizierte Soldaten (Diplomingenieure und Meister) wurden seit dem Jahre 2004 bis Ende 2007 bei der Industrie in der Fertigung und Instandhaltung von ...
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