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- 2008 Bemerkungen Nr. 50 "45 Mio. Euro aufgrund geänderter Planungen von Bundesfernstraßen eingespart"
- Auf Empfehlungen des Bundesrechnungshofes haben das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (Bundesministerium) und die Straßenbauverwaltungen ...
- 2008 Bemerkungen Nr. 23 "Beschaffung mobiler Radargeräte trotz fehlender Leistungsnachweise"
- Die Bundeswehr hat zwei mobile Radarrundsuchgeräte für rund 25 Mio. Euro gekauft, bevor sie eindeutige Nachweise über deren Leistungsfähigkeit bei der ...
- 2008 Bemerkungen Nr. 34 "Bundesverwaltung will ihre Software- Entwicklung verbessern"
- Die Bundesverwaltung will vom Bundesrechnungshof aufgezeigtes Verbesserungspotenzial ihrer Software-Entwicklung nutzen. Hierzu hat sie Empfehlungen des ...
- 2008 Bemerkungen Nr. 37 "Organisation der Aufgabenerledigung kann verbessert werden"
- Der Bundesrechnungshof hat die Bundesministerien beraten, wie die Organisation der Aufgabenerledigung (Organisationsarbeit) in der mittelbaren Bundesverwaltung ...
- 2008 Bemerkungen Nr. 19 "Steuerung der Forschungs- und Technologieprogramme der Bundeswehr verbesserungsbedürftig"
- Die Steuerung der Forschungs- und Technologieprogramme (F&T-Programme) der Bundeswehr ist verbesserungsbedürftig. Die Zuordnung der F&T-Programme zu ...
- 2008 Bemerkungen Nr. 51 "Bund erhält 29 Mio. Euro im Straßenbau zurück"
- 29 Mio. Euro sind aufgrund von Feststellungen des Bundesrechnungshofes zu Fehlern beim Abrechnen von Straßenbaumaßnahmen allein seit dem Jahre 2005 an den Bund ...
- 2008 Bemerkungen Nr. 21 "Soldaten jahrelang ohne Vertrag und Ausbildungsplan bei der Industrie beschäftigt"
- Hoch qualifizierte Soldaten (Diplomingenieure und Meister) wurden seit dem Jahre 2004 bis Ende 2007 bei der Industrie in der Fertigung und Instandhaltung von ...
- 2008 Bemerkungen Nr. 06 "Zögerliche Einführung eines umfassenden Qualitätsmanagements"
- Die Bemühungen, ein umfassendes Qualitätsmanagement in der Bundesverwaltung zu installieren, waren bislang nur eingeschränkt erfolgreich.
- 2008 Bemerkungen Nr. 33 "Grundlagen für verbesserte IT-Sicherheitsstrukturen der Bundesverwaltung geschaffen"
- Das Bundesministerium des Innern (Bundesministerium) ist den Empfehlungen des Bundesrechnungshofes gefolgt und hat in Abstimmung mit den übrigen Ressorts ...
- 2008 Bemerkungen Nr. 04 "Unzureichende IT-Strategie und keine messbaren Handlungsziele bei IT-Maßnahmen des Bundesarchivs"
- Das Bundesarchiv hat seine strategischen Ziele nicht in eine IT-Strategie umgesetzt. Es fehlten messbare Handlungsziele. Dadurch war eine Erfolgskontrolle bei ...
- 2008 Bemerkungen Nr. 42 "Versorgungsfonds sichert zweckentsprechende Verwendung von Bundesmitteln"
- Mit einem bei der Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) eingerichteten Versorgungsfonds wird sichergestellt, dass Zahlungen des Bundes für die Versorgung ...
- 2008 Bemerkungen Nr. 22 "Lehrkräftebedarf der Luftwaffenschulen zu hoch angesetzt"
- Die Luftwaffe hat den Bedarf an Lehrkräften für ihre acht Schulen und Ausbildungseinrichtungen zu hoch angesetzt. Jährlich wären Einsparungen von mindestens 3 ...
- 2008 Bemerkungen Nr. 07 "Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen ist reformbedürftig"
- Die im Jahre 1998 gegründete Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen (EdW) zum Schutz privater Anleger ist unzureichend konstruiert und ...
- 2008 Bemerkungen Nr. 56 "Bundesministerium der Verteidigung will Baunutzungskosten bei Planung und Betrieb von Gebäuden künftig mehr beachten"
- Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) hat dem Bundesrechnungshof zugesagt, künftig nur noch Baumaßnahmen zu genehmigen, für die ...
- 2008 Bemerkungen Nr. 11 "Einhaltung einer Finanzierungsvereinbarung unzureichend geprüft"
- Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass in einer Finanzierungsvereinbarung festgelegte bauliche Anlagen im Umfang von 44 Mio. Euro nicht gebaut wurden.
- 2008 Bemerkungen Nr. 17 "Bundeswehr muss Technische Materialprüfung zügig neu organisieren und verbessern"
- 2008 Bemerkungen Nr. 30 "Bundespolizei überprüft Bedarf für neue Wasserwerfer"
- Das Bundesministerium des Innern (Bundesministerium) wird 20 Wasserwerfer der Bundespolizei nicht wie geplant vollständig, sondern zunächst nur zur Hälfte ...
- 2008 Bemerkungen Nr. 28 "Ausländische Einkünfte vollständig dem Solidaritätszuschlag unterwerfen"
- Auf Einkünfte, die Steuerpflichtige im Ausland erzielen, ist kein oder nur teilweise Solidaritätszuschlag zu erheben. Gegenüber inländischen Einkünften, die ...
- 2009 Bemerkungen Nr. 22 "Überkapazitäten an der Sanitätsakademie kosten Bundeswehr jährlich 1 Mio. Euro"
- Die Bundeswehr hat es seit Jahren versäumt, die Lehrgangskapazitäten ihrer Sanitätsakademie an den tatsächlichen Bedarf anzupassen. Bereits im Jahre 2003 hatte ...
- 2008 Bemerkungen Nr. 32 "Einsparungen in Millionenhöhe beim BOS-Digitalfunknetz"
- Einsparungen von bis zu 21 Mio. Euro erwartet das Bundesministerium des Innern (Bundesministerium), weil es den übergangsweisen Betrieb des Digitalfunknetzes ...
- 2012 Bemerkungen Nr. 52 "Geänderte Planungen von Baumaßnahmen an Bundesfernstraßen sparen 14 Mio. Euro"
- Der Bundesrechnungshof wies das Bundesverkehrsministerium und die Straßenbauverwaltungen der Länder in zahlreichen Fällen auf unwirtschaftliche Planungen für ...
- 2008 Bemerkungen Nr. 31 "Fahrzeugausstattung der Bereitschaftspolizeiverbände des Bundes soll dem Bedarf angepasst werden"
- Das Bundesministerium des Innern (Bundesministerium) beabsichtigt, den Fuhrpark der Bundespolizeiverbände (Verbände) an den Bedarf anzupassen. Es folgt damit ...
- 2008 Bemerkungen Nr. 36 "Berechnungsverfahren der Kinderzuschläge in der Beamtenversorgung verbessert"
- Das Bundesministerium des Innern (Bundesministerium) hat die Empfehlung des Bundesrechnungshofes aufgegriffen, den Verwaltungsaufwand bei der Berechnung der ...
- 2011 Bemerkungen Nr. 55 "Verzicht auf unwirtschaftliche Ortsumfahrung im Saarland spart 27 Mio. Euro"
- Das Bundesverkehrsministerium wird auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes auf den Neubau einer unwirtschaftlichen Ortsumfahrung verzichten. Dadurch stehen ...
- 2008 Bemerkungen Nr. 18 "Bundeswehr mietet ungeeignete Flugzeugschlepper und zahlte dafür bereits 2,7 Mio. Euro"
- Die Bundeswehr hat Flugzeugschlepper gemietet, die für das Schleppen von Kampfflugzeugen auf den Flugplätzen der Bundeswehr ungeeignet sind. Bisher hat sie ...
- 2008 Bemerkungen Nr. 39 "Neue Impulse zur Bereinigung des Bundesrechts angekündigt"
- Neue Impulse zur Bereinigung des Bundesrechts haben das Bundesministerium der Justiz und das Bundesministerium des Innern auf Empfehlung des ...
- 2008 Bemerkungen Nr. 25 "Fehlerhafte Weisung verursacht Mehrausgaben für Bahnfahrkarten"
- Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (Bundesministerium) wurden seit dem Jahre 2005 mögliche BahnCard-Rabatte für Fahrkarten nicht ...
- 2009 Bemerkungen Nr. 59 "Zentrale Bearbeitung von Leistungen an ehemalige Landwirte im Ausland vermeidet Überzahlungen und senkt Verwaltungskosten"
- Nach wiederholten Hinweisen des Bundesrechnungshofes werden seit dem Jahre 2008 alle Anträge auf Leistungen der Alterssicherung im Ausland lebender ehemaliger ...
- 2008 Bemerkungen Nr. 39 "Neue Impulse zur Bereinigung des Bundesrechts angekündigt"
- 2008 Bemerkungen Nr. 44 "Neuregelung in der Rentenversicherung beschleunigt Nachversicherung und schafft Rechtssicherheit"