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2008 Bemerkungen Nr. 50 "45 Mio. Euro aufgrund geänderter Planungen von Bundesfernstraßen eingespart"
Auf Empfehlungen des Bundesrechnungshofes haben das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (Bundesministerium) und die Straßenbauverwaltungen ...
2008 Bemerkungen Nr. 23 "Beschaffung mobiler Radargeräte trotz fehlender Leistungsnachweise"
Die Bundeswehr hat zwei mobile Radarrundsuchgeräte für rund 25 Mio. Euro gekauft, bevor sie eindeutige Nachweise über deren Leistungsfähigkeit bei der ...
2008 Bemerkungen Nr. 34 "Bundesverwaltung will ihre Software- Entwicklung verbessern"
Die Bundesverwaltung will vom Bundesrechnungshof aufgezeigtes Verbesserungspotenzial ihrer Software-Entwicklung nutzen. Hierzu hat sie Empfehlungen des ...
2008 Bemerkungen Nr. 37 "Organisation der Aufgabenerledigung kann verbessert werden"
Der Bundesrechnungshof hat die Bundesministerien beraten, wie die Organisation der Aufgabenerledigung (Organisationsarbeit) in der mittelbaren Bundesverwaltung ...
2008 Bemerkungen Nr. 19 "Steuerung der Forschungs- und Technologieprogramme der Bundeswehr verbesserungsbedürftig"
Die Steuerung der Forschungs- und Technologieprogramme (F&T-Programme) der Bundeswehr ist verbesserungsbedürftig. Die Zuordnung der F&T-Programme zu ...
2008 Bemerkungen Nr. 51 "Bund erhält 29 Mio. Euro im Straßenbau zurück"
29 Mio. Euro sind aufgrund von Feststellungen des Bundesrechnungshofes zu Fehlern beim Abrechnen von Straßenbaumaßnahmen allein seit dem Jahre 2005 an den Bund ...
2008 Bemerkungen Nr. 21 "Soldaten jahrelang ohne Vertrag und Ausbildungsplan bei der Industrie beschäftigt"
Hoch qualifizierte Soldaten (Diplomingenieure und Meister) wurden seit dem Jahre 2004 bis Ende 2007 bei der Industrie in der Fertigung und Instandhaltung von ...
2008 Bemerkungen Nr. 06 "Zögerliche Einführung eines umfassenden Qualitätsmanagements"
Die Bemühungen, ein umfassendes Qualitätsmanagement in der Bundesverwaltung zu installieren, waren bislang nur eingeschränkt erfolgreich.
2008 Bemerkungen Nr. 33 "Grundlagen für verbesserte IT-Sicherheitsstrukturen der Bundesverwaltung geschaffen"
Das Bundesministerium des Innern (Bundesministerium) ist den Empfehlungen des Bundesrechnungshofes gefolgt und hat in Abstimmung mit den übrigen Ressorts ...
2008 Bemerkungen Nr. 04 "Unzureichende IT-Strategie und keine messbaren Handlungsziele bei IT-Maßnahmen des Bundesarchivs"
Das Bundesarchiv hat seine strategischen Ziele nicht in eine IT-Strategie umgesetzt. Es fehlten messbare Handlungsziele. Dadurch war eine Erfolgskontrolle bei ...
2008 Bemerkungen Nr. 42 "Versorgungsfonds sichert zweckentsprechende Verwendung von Bundesmitteln"
Mit einem bei der Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) eingerichteten Versorgungsfonds wird sichergestellt, dass Zahlungen des Bundes für die Versorgung ...
2008 Bemerkungen Nr. 22 "Lehrkräftebedarf der Luftwaffenschulen zu hoch angesetzt"
Die Luftwaffe hat den Bedarf an Lehrkräften für ihre acht Schulen und Ausbildungseinrichtungen zu hoch angesetzt. Jährlich wären Einsparungen von mindestens 3 ...
2008 Bemerkungen Nr. 07 "Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen ist reformbedürftig"
Die im Jahre 1998 gegründete Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen (EdW) zum Schutz privater Anleger ist unzureichend konstruiert und ...
2008 Bemerkungen Nr. 56 "Bundesministerium der Verteidigung will Baunutzungskosten bei Planung und Betrieb von Gebäuden künftig mehr beachten"
Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) hat dem Bundesrechnungshof zugesagt, künftig nur noch Baumaßnahmen zu genehmigen, für die ...
2008 Bemerkungen Nr. 11 "Einhaltung einer Finanzierungsvereinbarung unzureichend geprüft"
Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass in einer Finanzierungsvereinbarung festgelegte bauliche Anlagen im Umfang von 44 Mio. Euro nicht gebaut wurden.
2008 Bemerkungen Nr. 17 "Bundeswehr muss Technische Materialprüfung zügig neu organisieren und verbessern"
2008 Bemerkungen Nr. 30 "Bundespolizei überprüft Bedarf für neue Wasserwerfer"
Das Bundesministerium des Innern (Bundesministerium) wird 20 Wasserwerfer der Bundespolizei nicht wie geplant vollständig, sondern zunächst nur zur Hälfte ...
2008 Bemerkungen Nr. 28 "Ausländische Einkünfte vollständig dem Solidaritätszuschlag unterwerfen"
Auf Einkünfte, die Steuerpflichtige im Ausland erzielen, ist kein oder nur teilweise Solidaritätszuschlag zu erheben. Gegenüber inländischen Einkünften, die ...
2009 Bemerkungen Nr. 22 "Überkapazitäten an der Sanitätsakademie kosten Bundeswehr jährlich 1 Mio. Euro"
Die Bundeswehr hat es seit Jahren versäumt, die Lehrgangskapazitäten ihrer Sanitätsakademie an den tatsächlichen Bedarf anzupassen. Bereits im Jahre 2003 hatte ...
2008 Bemerkungen Nr. 32 "Einsparungen in Millionenhöhe beim BOS-Digitalfunknetz"
Einsparungen von bis zu 21 Mio. Euro erwartet das Bundesministerium des Innern (Bundesministerium), weil es den übergangsweisen Betrieb des Digitalfunknetzes ...
2012 Bemerkungen Nr. 52 "Geänderte Planungen von Baumaßnahmen an Bundesfernstraßen sparen 14 Mio. Euro"
Der Bundesrechnungshof wies das Bundesverkehrsministerium und die Straßenbauverwaltungen der Länder in zahlreichen Fällen auf unwirtschaftliche Planungen für ...
2008 Bemerkungen Nr. 31 "Fahrzeugausstattung der Bereitschaftspolizeiverbände des Bundes soll dem Bedarf angepasst werden"
Das Bundesministerium des Innern (Bundesministerium) beabsichtigt, den Fuhrpark der Bundespolizeiverbände (Verbände) an den Bedarf anzupassen. Es folgt damit ...
2008 Bemerkungen Nr. 36 "Berechnungsverfahren der Kinderzuschläge in der Beamtenversorgung verbessert"
Das Bundesministerium des Innern (Bundesministerium) hat die Empfehlung des Bundesrechnungshofes aufgegriffen, den Verwaltungsaufwand bei der Berechnung der ...
2011 Bemerkungen Nr. 55 "Verzicht auf unwirtschaftliche Ortsumfahrung im Saarland spart 27 Mio. Euro"
Das Bundesverkehrsministerium wird auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes auf den Neubau einer unwirtschaftlichen Ortsumfahrung verzichten. Dadurch stehen ...
2008 Bemerkungen Nr. 18 "Bundeswehr mietet ungeeignete Flugzeugschlepper und zahlte dafür bereits 2,7 Mio. Euro"
Die Bundeswehr hat Flugzeugschlepper gemietet, die für das Schleppen von Kampfflugzeugen auf den Flugplätzen der Bundeswehr ungeeignet sind. Bisher hat sie ...
2008 Bemerkungen Nr. 39 "Neue Impulse zur Bereinigung des Bundesrechts angekündigt"
Neue Impulse zur Bereinigung des Bundesrechts haben das Bundesministerium der Justiz und das Bundesministerium des Innern auf Empfehlung des ...
2008 Bemerkungen Nr. 25 "Fehlerhafte Weisung verursacht Mehrausgaben für Bahnfahrkarten"
Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (Bundesministerium) wurden seit dem Jahre 2005 mögliche BahnCard-Rabatte für Fahrkarten nicht ...
2009 Bemerkungen Nr. 59 "Zentrale Bearbeitung von Leistungen an ehemalige Landwirte im Ausland vermeidet Überzahlungen und senkt Verwaltungskosten"
Nach wiederholten Hinweisen des Bundesrechnungshofes werden seit dem Jahre 2008 alle Anträge auf Leistungen der Alterssicherung im Ausland lebender ehemaliger ...
2008 Bemerkungen Nr. 39 "Neue Impulse zur Bereinigung des Bundesrechts angekündigt"
2008 Bemerkungen Nr. 44 "Neuregelung in der Rentenversicherung beschleunigt Nachversicherung und schafft Rechtssicherheit"
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