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2007 Bemerkungen Nr. 94 - Bundesministerium der Finanzen will steuerliche Erfassung von Einkommensersatzleistungen verbessern
Das Bundesministerium der Finanzen (Bundesministerium) will dafür sorgen, dass die Finanzämter elektronische Daten über Einkommensersatzleistungen erhalten, ...
2007 Bemerkungen Nr. 23 - Bund zahlt 60 Mio. Euro ohne Gegenleistung aus
Obwohl beim Ausbau der Bahnstrecke zwischen Ingolstadt und München noch Arbeiten im Wert von 60 Mio. Euro ausstehen, hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau ...
Bemerkungen 2007 - Inhalt
2007 Bemerkungen Nr. 68 - Projektarbeit in der mittelbaren Bundesverwaltung kann verbessert werden
Der Bundesrechnungshof hat die Bundesministerien beraten, wie die Projektarbeit bei Einrichtungen der mittelbaren Bundesverwaltung (Behörden) verbessert werden ...
2007 Bemerkungen Nr. 15 - Gewinnung außenwirtschaftlicher Informationen unwirtschaftlich
Es ist unwirtschaftlich, dass sowohl das Korrespondentennetz der Bundesagentur für Außenwirtschaft (Bundesagentur) als auch die Auslandshandelskammern ...
2009 Bemerkungen Nr. 12 "Millionenverluste bei Rehabilitationszentren der Deutschen Rentenversicherung Bund"
2007 Bemerkungen Nr. 81 - Erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem Obersten Kontrollamt der Tschechischen Republik bei der Prüfung der Autobahn Prag–Dresden
Der Bundesrechnungshof und das Oberste Kontrollamt der Tschechischen Republik (NKÚ) haben ihre Prüfungen des Baus der Autobahn Prag–Dresden koordiniert. ...
2007 Bemerkungen Nr. 87 - Bundeswehr verringert Anzahl der Sanitätsfahrzeuge erheblich
Die Bundeswehr hat damit begonnen, ihren Bestand an Sanitätsfahrzeugen deutlich zu verringern. Sie spart dadurch jährlich 1,2 Mio. Euro an Betriebskosten ein. ...
2007 Bemerkungen Nr. 50 - Mangelnde Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand benachteiligt private Wettbewerber und verletzt europäisches Recht
Das Bundesministerium der Finanzen (Bundesministerium) hat auf die Feststellungen des Bundesrechnungshofes zur mangelnden Umsatzbesteuerung der öffentlichen ...
2007 Bemerkungen Nr. 34 - Geplante Organisation der Eurofighter- Geschwader ist rund 1,2 Mrd. Euro zu teuer
Die Bundeswehr will ihre neuen Kampfflugzeuge vom Typ Eurofighter in fünf Geschwadern betreiben, obwohl für den Betrieb drei Geschwader ausreichend wären. ...
2007 Bemerkungen Nr. 35 - Trotz freier militärischer Kapazitäten 2 Mio. Euro für gewerbliche Luftabfertigung ausgegeben
Für die Abfertigung von Lufttransporten nach Afghanistan hat die Bundeswehr in den Jahren 2005 und 2006 insgesamt 2 Mio. Euro an gewerbliche Anbieter gezahlt, ...
2007 Bemerkungen Nr. 98 - Bundesagentur für Arbeit verbessert das Verfahren für die Zulassung von Saisonarbeitskräften aus dem Ausland in der Landwirtschaft
Die Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) verbessert das Zulassungsverfahren von Saisonarbeitskräften aus dem Ausland. Sie hat die Agenturen für Arbeit ...
2007 Bemerkungen Nr. 62 - Dienstsport in der Bundespolizei neu geregelt
Das Bundesministerium des Innern (Bundesministerium) wird den Dienstsport in der Bundespolizei neu regeln. Dabei hat es die Empfehlungen des ...
2007 Bemerkungen Nr. 52 - Gemeinschaftsrechtswidrige Steuerbegünstigungen für Kunstgegenstände und Sammlungsstücke abschaffen
Kunstgegenstände und Sammlungsstücke sind durch den ermäßigten Umsatzsteuersatz allein seit dem Jahre 1999 mit schätzungsweise 500 Mio. Euro subventioniert ...
2010 Bemerkungen Nr. 58 "Urlaub auf dem Bauernhof wird künftig zutreffend besteuert"
Die Finanzverwaltung wird künftig die Umsätze der Land- und Forstwirte aus der Beherbergung von Urlaubern zutreffend besteuern. Sie folgt damit einer ...
2007 Bemerkungen Nr. 33 - Planungsmängel führen zu unzweckmäßiger Ersatzteilbevorratung bei der Luftwaffe
Seit 20 Jahren ist es der Luftwaffe nicht gelungen, ein standardisiertes Verfahren zur Ermittlung des sogenannten Ersatzteilerstbedarfs einzuführen. Mit einem ...
2007 Bemerkungen Nr. 40 - Unklare Vorschriftenlage führt zu nicht gerechtfertigten Zulagen an Beschäftigte der Bundeswehr
Die Bundeswehr hat im Bereich der Fernmeldeaufklärung und Elektronischen Aufklärung unberechtigt Stellenzulagen gezahlt, indem sie ihre Vorschriften zum Teil ...
2007 Bemerkungen Nr. 45 - Dienstleister für Hochschulen trotz entfallener Rechtsgrundlage weiter gefördert
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (Bundesministerium) hat nicht beachtet, dass der Grundgesetzgeber im Jahre 2006 Zuständigkeiten im ...
2007 Bemerkungen Nr. 31 - Führungsinformationssysteme der Bundeswehr können auch nach sechs Jahren Entwicklung nicht zusammenarbeiten
Die Bundeswehr will sicherstellen, dass die IT-gestützten Führungsinformationssysteme von Heer, Luftwaffe und Marine zusammenarbeiten können. Dieses Ziel hat ...
2007 Bemerkungen Nr. 66 - Bundesministerien verbessern die Fachaufsicht über ihre nachgeordneten Geschäftsbereiche
Die Bundesregierung wird auf Empfehlungen des Bundesrechnungshofes die Grundlagen für eine bessere Planung und Organisation der Fachaufsicht der ...
2007 Bemerkungen Nr. 48 - Begünstigung von Reedern mit Lohnsteuer ihrer Seeleute verfehlt wesentliche Ziele
Seit dem Jahre 1999 dürfen Reeder nach § 41a Abs. 4 Einkommensteuergesetz (EStG) einen Teil der Lohnsteuer ihrer Seeleute für sich einbehalten. Die zahlreichen ...
2007 Bemerkungen Nr. 83 - Bundesministerium verschärft die Kontrolle des Bauunterhalts
2007 Bemerkungen Nr. 29 - Bundeswehr plant Unterkünfte ohne ausreichende Bedarfsprüfung
Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) hat für die Schülerinnen und Schüler der Bundeswehrfachschule München mehr Unterkünfte als benötigt ...
2007 Bemerkungen Nr. 07 - Bundespolizei zahlt für ihre Diensträume an Bahnhöfen zu viel Miete
Die Mietzahlungen der Bundespolizei für ihre Diensträume an Bahnhöfen überschreiten die nach dem Gesetz zulässigen Selbstkosten der Vermieter zum Teil ...
2007 Bemerkungen Nr. 06 - Bundesanstalt Technisches Hilfswerk: Organisation straffen, Ehrenamt stärken
Das Technische Hilfswerk (THW) soll seine Verwaltungsorganisation verbessern, um die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer wirkungsvoller zu unterstützen. Es ...
2007 Bemerkungen Nr. 27 - Baunutzungskosten bei Planung und Betrieb von Gebäuden des Bundes vernachlässigt
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (Bundesministerium) kann ganz überwiegend nicht beurteilen, ob die Gebäude in seinem ...
2009 Bemerkungen Nr. 61 "Bundesagentur für Arbeit erstattet dem Bund 20,1 Mio. Euro zu viel berechneter Verwaltungskosten"
2007 Bemerkungen Nr. 36 - Konzentration der Objektschutzkräfte in der Streitkräftebasis notwendig
Entgegen den Grundsätzen der Bundeswehrkonzeption, die ein gemeinsames Denken und Handeln für die gesamte Bundeswehr fordern, hält die Luftwaffe an eigenen ...
2008 Bemerkungen Nr. 35 "Regelung der kindbezogenen Familienzuschläge vermeidet erheblichen Verwaltungsaufwand"
2007 Bemerkungen Nr. 44 - Bauvorhaben der Fraunhofer- Gesellschaft unwirtschaftlich geplant und ausgeführt
Die Fraunhofer-Gesellschaft (FhG) hat ihre Bauvorhaben unwirtschaftlich geplant und ausgeführt. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung ...
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