Kay Scheller - Präsident des Bundesrechnungshofes Präsident Kay Scheller

Prüfen während der Corona-Pandemie

Prüfen während der Corona-Pandemie

Seine verfassungsrechtlichen Aufgaben „Prüfen, Berichten, Beraten“ erfüllt der Bundesrechnungshof auch in Zeiten der Corona-Pandemie.

Die milliardenschweren Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie werden sich über viele Jahre massiv auf die finanzielle Lage des Bundes auswirken. Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich deshalb gerade jetzt auf eine funktionierende externe Finanzkontrolle verlassen können.

DB Netz AG vernachlässigt Instandhaltung der Fehmarnsundbrücke

Beratungsbericht

DB Netz AG vernachlässigt Instandhaltung der Fehmarnsundbrücke

Die DB Netz AG bekommt den seit Jahren bekannten Instandhaltungsstau an der Fehmarnsundbrücke nicht in den Griff. Statt der versprochenen Verbesserung hat sich der Zustand weiter verschlechtert. Zusätzliche Belastungen drohen durch eine geplante Elektrifizierung der Brücke.

Krankenhäuser seit Jahren unterfinanziert und ineffizient - link

Beratungsbericht

Krankenhäuser seit Jahren unterfinanziert und ineffizient

Ungeachtet der besonderen Herausforderungen in der Corona-Pandemie ist die Krankenhausversorgung in Deutschland chronisch unterfinanziert.

 

Digitalisierung, Steuern, Förderprogramme, Bundeswehr,  Baukindergeld, Unterhaltsvorschuss, Hochbau

Digitalisierung, Steuern, Förderprogramme, Bundeswehr, Baukindergeld, Unterhaltsvorschuss, Hochbau

Der Ergänzungsband umfasst 15 Prüfungsergebnisse, in denen die Bundesverwaltung den Empfehlungen des Bundesrechnungshofes nicht gefolgt ist.

Klimawandel, Steuern, Bundeswehr, Hochbau, IT, Bahn

Klimawandel, Steuern, Bundeswehr, Hochbau, IT, Bahn

„Unsere Bemerkungen sind eine wichtige Grundlage für die Entlastung der Bundesregierung durch Bundestag und Bundesrat“, sagte der Präsident des Bundesrechnungshofes Kay Scheller anlässlich der Veröffentlichung der Bemerkungen 2019. „Uns interessiert: Wo hat der Bund seine Mittel nicht regelkonform oder unwirtschaftlich eingesetzt? Wo hat er es versäumt, Mittel einzunehmen, die ihm zustehen?“

Erhebliche Kostenrisiken bei Asse II

Beratungsbericht

Erhebliche Kostenrisiken bei Asse II

Das Bundesumweltministerium steuert die Bergung der radioaktiven Abfälle aus dem Schacht Asse II nur unzureichend.


Abbau des Solidaritätszuschlags

BWV-Gutachten

Abbau des Solidaritätszuschlags

In dem Gutachten befasst sich der Bundesbeauftragte für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung (BWV) mit den Plänen der Regierungskoalition zum Abbau des Solidaritätszuschlags. Er spricht sich dafür aus, den Solidaritätszuschlag aus verfassungs- und haushaltsrechtlichen Gründen vollständig und zügig abzuschaffen.

 

Ziele der Bahnreform nicht erreicht

Sonderbericht

Ziele der Bahnreform nicht erreicht

Der Bund und die DB AG haben die Kernziele der Bahnreform verfehlt. Weder kam seitdem mehr Verkehr von anderen Verkehrsträgern auf die Schiene noch wurde der Bundeshaushalt entlastet. „Der Bund muss seinen Verfassungsauftrag mit Leben füllen. Er muss seine Rolle als Eigentümer der DB AG konsequent wahrnehmen und klar sagen, was für eine Bahn und wie viel Bahn er haben will“, sagte Präsident Kay Scheller.

Erhalt der Bahninfrastruktur

Sonderbericht

Schwerwiegende Mängel beim Erhalt der Bahninfrastruktur

Bundesverkehrsministerium verhandelt mit der DB AG über die künftige Vereinbarung zum Erhalt der Bahninfrastruktur. "Das Verkehrsministerium sollte die Schwachstellen im System jetzt abstellen und nicht erst 2025." sagte Präsident Kay Scheller.

 

 

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