Aktuelles
Präsident Scheller ab 1. Juli 2018 Vorsitzender der Präsidentenkonferenz
Der Präsident des Bundesrechnungshofes Kay Scheller übernimmt am 1. Juli 2018 den Vorsitz der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder.
Aktuelles
Nutzen kieferorthopädischer Behandlung erforschen, nachweisen und bewerten
Krankenkassen der Gesetzlichen Krankenversicherung geben jährlich über 1 Mrd. Euro für kieferorthopädische Behandlungen aus. Vor allem eine fehlende Versorgungsforschung lässt es fraglich erscheinen, ob Krankenkassen kieferorthopädische Leistungen in ausreichendem, zweckmäßigem und wirtschaftlichem Maße erbringen.
Aktuelles
Kapazitäten in Eurofighter-Simulatoren bestmöglich für fliegerische Ausbildung nutzen
Pilotinnen und Piloten des Kampfflugzeuges Eurofighter sollen nach einer NATO-Forderung jährlich 180 Flugstunden absolvieren. Einen Teil davon können sie in Simulatoren leisten. Obwohl nicht genügend Eurofighter für die fliegerische Ausbildung zur Verfügung standen, nutzte die Luftwaffe Übungsmöglichkeiten in den Simulatoren nicht vollumfänglich. Fliegerische Fähigkeiten konnten dadurch nur eingeschränkt aufgebaut und erhalten werden.
Aktuelles
33 Mio. Euro bei unnötigem Ausbau der B 303 einsparen
Das BMVI plant den vierstreifigen Ausbau der Bundesstraße B 303 Ortsumfahrung Schirnding. Der Ausbau ist nicht notwendig. Die Strecke kann schon jetzt weitaus mehr Verkehr bewältigen, als das BMVI für die Zukunft erwartet. Das BMVI könnte mindestens 33 Mio. Euro einsparen, wenn es auf den Ausbau verzichtet.
Aktuelles
Steuervorteile für Tabakindustrie abschaffen
Tabakwaren, die der Hersteller an seine Beschäftigten unentgeltlich abgibt, sind von der Tabaksteuer befreit. Die Steuerbefreiung ist nicht mehr zeitgemäß, widerspricht der Steuergerechtigkeit und ist gesundheitspolitisch bedenklich. Seit dem Jahr 1989 hat der Bundesrechnungshof mehrfach empfohlen, sie abzuschaffen. Da das BMF dies abgelehnt hat, sind Steuermindereinnahmen von insgesamt 171,7 Mio. Euro entstanden.
Aktuelles
Einsparpotenzial von 110 Mio. Euro
Das BMVI plant, die Bundesautobahn A 8 vom Inntal bis zur Bundesgrenze sechsstreifig auszubauen. Die Baukosten der 70 km langen Strecke betragen 1,2 Mrd. Euro. Der Bundesrechnungshof hält es nicht für notwendig, den gesamten Abschnitt sechsstreifig auszubauen, solange die Wirtschaftlichkeit nicht nachgewiesen ist. Das BMVI könnte mindestens 110 Mio. Euro einsparen.
Präsident Kay Scheller
