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Kay Scheller - Präsident des Bundesrechnungshofes Präsident Kay Scheller

Abbau des Solidaritätszuschlags

BWV-Gutachten

Abbau des Solidaritätszuschlags

In dem Gutachten befasst sich der Bundesbeauftragte für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung (BWV) mit den Plänen der Regierungskoalition zum Abbau des Solidaritätszuschlags. Der BWV spricht sich dafür aus, den Solidaritätszuschlag aus verfassungs- und haushaltsrechtlichen Gründen vollständig und zügig abzuschaffen.

- Gesundheit, Steuern, Bundeswehr, Straßenbau -

Gesundheit, Steuern, Bundeswehr, Straßenbau

"Mit den heute veröffentlichten Prüfungsergebnissen aktualisieren wir die Grundlage für das laufende parlamentarische Entlastungsverfahren. Dadurch können wir unsere Feststellungen und Empfehlungen kurzfristig einbringen und so dazu beitragen, dass Fehlentwicklungen und unwirtschaftliches Verhalten in der Bundesverwaltung schneller korrigiert werden“, sagte der Präsident des Bundesrechnungshofes Kay Scheller anlässlich der Veröffentlichung des Ergänzungsbandes.

Ziele der Bahnreform nicht erreicht

Sonderbericht

Ziele der Bahnreform nicht erreicht

Der Bund und die DB AG haben die Kernziele der Bahnreform verfehlt. Weder kam seitdem mehr Verkehr von anderen Verkehrsträgern auf die Schiene noch wurde der Bundeshaushalt entlastet. „Der Bund muss seinen Verfassungsauftrag mit Leben füllen. Er muss seine Rolle als Eigentümer der DB AG konsequent wahrnehmen und klar sagen, was für eine Bahn und wie viel Bahn er haben will“, sagte Präsident Kay Scheller.

Erhalt der Bahninfrastruktur

Sonderbericht

Schwerwiegende Mängel beim Erhalt der Bahninfrastruktur

Bundesverkehrsministerium verhandelt mit der DB AG über die künftige Vereinbarung zum Erhalt der Bahninfrastruktur. "Das Verkehrsministerium sollte die Schwachstellen im System jetzt abstellen und nicht erst 2025." sagte Präsident Kay Scheller.

 

 

Konsolidieren – Investieren – Schulden abbauen

Konsolidieren – Investieren – Schulden abbauen

„Die günstigen Rahmenbedingungen für den Bundeshaushalt erzeugen Scheinsicherheit“, sagte der Präsident des Bundesrechnungshofes Kay Scheller anlässlich der Vorstellung der Bemerkungen 2018 am 13. November 2018 in Berlin.

 Bundeshaushalt: Einzelpläne in der Nahanalyse

Beratungsberichte

Bundeshaushalt: Einzelpläne in der Nahanalyse

Berichte an den Haushaltsausschuss des Deutsche Bundestages für die Haushaltsberatungen 2019.

 

Bankenaufsicht

Sonderbericht

Bankenaufsicht

Riskante Lücke bei der Kontrolle der europäischen Bankenaufsicht.

Nachhaltigkeit im Fokus der Rechnungshöfe

Präsidentenkonferenz

Nachhaltigkeit im Fokus der Rechnungshöfe

Die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder kam am 15. und 16. Oktober in Bonn zusammen. Sie war am zentralen Leitthema der Nachhaltigen Entwicklung ausgerichtet.

Kay Scheller über Transparenz, Wirkung und Nachhaltigkeit durch externe Finanzkontrolle

Rede des Präsidenten

Kay Scheller über Transparenz, Wirkung und Nachhaltigkeit durch externe Finanzkontrolle

„Rechnungshöfen kommt eine Rolle zu, die in unseren lauten und mitunter sprunghaften Zeiten ein wahrer Fundus sein kann für Erkenntnis, Besinnung und nachhaltige Lösungen.“

Symposium „Gute öffentliche Verwaltung und BügerInnennutzen – Die Rolle parlamentarischer Kontrollinstitutionen“ in der Wiener Hofburg am 25. September 2018.

Umsetzung der Energiewende

Sonderbericht

Umsetzung der Energiewende

„Die Bundesregierung droht mit ihrem Generationenprojekt der Energiewende zu scheitern. Die Ziele bei der Umsetzung werden teils erheblich verfehlt“, resümiert der Präsident des Bundesrechnungshofes Kay Scheller anlässlich der Veröffentlichung einer Bilanz des Bundesrechnungshofes zur Umsetzung der Energiewende.

Rettungsdienste

Beratungsbericht

Rettungsdienste

Krankenkassen dürfen nicht alles alleine bezahlen.

Elektromobilität

Prüfungsmitteilung

Elektromobilität

Umweltbonus bleibt weit hinter den Erwartungen zurück.

 

Präsident in Polen

Internationale Zusammenarbeit

Steueroase Internet – ein internationales Problem

BRH–Präsident Scheller bespricht Prüfungsstrategien in den Bereichen E‑Commerce und Straßenbau mit seinen polnischen und tschechischen Amtskollegen.

Jugendarbeitslosigkeit und berufliche Eingliederung junger Menschen  Ansichten

Sonderbericht

Jugendarbeitslosigkeit und berufliche Eingliederung junger Menschen

Beschäftigungspolitische Programme gezielter auf die Bedürfnisse junger Arbeitsuchender ausrichten, Bildungssysteme stärker an den Arbeitsmarktbedarf anpassen und Stellenvermittlung optimieren. Das sind die Ergebnisse des Prüfungskompendiums der EU-Rechnungshöfe zum Thema „Jugendarbeitslosigkeit und berufliche Eingliederung junger Menschen“.

Ausgewählte Berichte und Prüfungsmitteilungen

Gewährung von Finanzhilfen

Beratungsbericht

Gewährung von Finanzhilfen

BMWi umgeht die rechtlichen Vorgaben.

 

E-Commerce

Prüfungsmitteilung

E-Commerce

Maßnahmen zur Bekämpfung der Steuerausfälle schnell umsetzen.

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