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Kay Scheller - Präsident des Bundesrechnungshofes Präsident Kay Scheller

- Gesundheit, Steuern, Bundeswehr, Straßenbau -

- Gesundheit, Steuern, Bundeswehr, Straßenbau

„Mit unseren Empfehlungen schaffen wir eine aktuelle Grundlage für das laufende parlamentarische Entlastungsverfahren der Bundesregierung. So können Fehlentwicklungen und unwirtschaftliches Verhalten in der Bundesverwaltung schneller korrigiert werden“, sagte der Präsident des Bundesrechnungshofes Kay Scheller anlässlich der Veröffentlichung des Ergänzungsbandes.

Neue Leitsätze der externen Finanzkontrolle

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"Typische Fehler" im Verwaltungshandeln sollen vermieden werden.

Gewährung von Finanzhilfen

Beratungsbericht

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BMWi umgeht die rechtlichen Vorgaben.

E-Commerce

Prüfungsmitteilung

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Maßnahmen zur Bekämpfung der Steuerausfälle schnell umsetzen.

Bundeshaushalt nachhaltig konsolidieren; Spielräume schaffen – Steuervergünstigungen überprüfenBundeshaushalt nachhaltig konsolidieren  Spielräume schaffen – Steuervergünstigungen überprüfen

Bundeshaushalt nachhaltig konsolidieren; Spielräume schaffen – Steuervergünstigungen überprüfen

„Die Chancen standen selten so gut, den Bundeshaushalt zukunftsfest zu machen“, sagte der Präsident des Bundesrechnungshofes Kay Scheller anlässlich der Vorstellung der Bemerkungen 2017 am 12. Dezember 2017 in Berlin. „Je nachhaltiger der Bundeshaushalt konsolidiert wird, desto weniger abhängig ist er von konjunkturellen Schwankungen. Dazu ist eine kritische Überprüfung aller Steuersubventionen und Steuervergünstigungen geboten, um notwendige finanzielle Spielräume zu schaffen. Diese werden für die absehbaren enormen finanziellen Herausforderungen des Bundes benötigt.“

Ausgewählte Berichte und Prüfungsmitteilungen

Strukturfonds-Mittel wirksam für Beschäftigung und Bildung einsetzen

Sonderbericht

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Schwächen vor allem bei komplexen Regelungen und Erfolgsmessung.

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Noch keine übergreifende Koordinierung, kein Überblick über die finanziellen Auswirkungen.

Bankenaufsicht

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Riskante Lücke bei der Kontrolle der europäischen Bankenaufsicht.

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EU-Kommission greift zur falschen milliardenteuren Therapie.

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