Kompendium

EU-Rechnungshöfe prüfen Umgang mit Corona-Pandemie

Gemeinsamer Bericht der EU-Rechnungshöfe zum Umgang der Regierungen mit der Corona-Pandemie und zu den Auswirkungen auf die EU-Mitgliedstaaten

Beratungsbericht

Maßnahmen zur Corona-Bewältigung im Gesundheitswesen

Verschiedene Maßnahmen des Bundes zur Bewältigung der Corona-Pandemie waren unwirtschaftlich.


Beratungsbericht

Schutzmasken: Beschaffung weit über festgestelltem Bedarf

Das Bundesministerium für Gesundheit beschaffte 2020 in der Höchstpreisphase ein Vielfaches des festgestellten Bedarfs an persönlicher Schutzausrüstung.

Gutachten

BWV informiert über die Lage der Bundesfinanzen

Der Bundesbeauftragte für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung hat den Haushaltsausschuss des Bundestages über die Lage der Bundesfinanzen informiert.


Jahresbericht

Bemerkungen 2020

Der Bundesrechnungshof hat dem Deutschen Bundestag, dem Bundesrat und der Bundesregierung die Bemerkungen 2020 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes zugeleitet.

Sonderbericht

Bund steuert Energiewende weiterhin unzu­reichend

Der Bund steuert die Energiewende mit Blick auf die gesetzlichen Ziele einer sicheren und preisgünstigen Versorgung mit Strom weiterhin unzureichend.

Sonderbericht

EU-Wiederaufbaufonds darf keine Dauereinrichtung werden

Beim Corona-Wiederaufbaufonds haften die EU-Mitgliedstaaten gemeinschaftlich für Schulden in dreistelliger Milliardenhöhe. Dies birgt hohe Risiken für den Bundeshaushalt.

Sonderbericht

Fraktionsfinanzierung: lückenhafte Regeln, fehlende Sanktionen

Die Bundestagsfraktionen erhalten jährlich 120 Mio. Euro vom Bund. Die Mittel sind für die Parlamentsarbeit zu verwenden. Dafür fehlen klare Regeln. Kontroll- und Sanktionsmechanismen sind nicht effektiv.

Beratungsbericht

Versicherungsfremde Leistungen der GKV gesetzlich definieren

Der Bund zahlt der GKV einen Zuschuss für versicherungsfremde Leistungen. Diese sind nicht definiert. Die Höhe eines auskömmlichen Zuschusses ist daher unklar.

Wir bringen die Fakten. Und sagen was ist. Unabhängig und kompetent. Damit gutes Regieren und Verwalten besser gelingt. Für Sie. Zum Nutzen aller. Für das Gemeinwohl!“

Kay Scheller, Präsident des Bundesrechnungshofes