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Aktuelles

Präsident Scheller übernimmt Vorsitz im United Nations Board of Auditors

Präsident Scheller hat mit Beginn des Jahres 2019 turnusmäßig für zwei Jahre den Vorsitz im UN Board of Auditors übernommen. „Wir werden unsere Berichterstattung weiterhin stark an den Bedürfnissen der Gremien der Vereinten Nationen ausrichten und dabei auch die Reformen der Vereinten Nationen aufgreifen“, so Scheller.

Aktuelles

Durchführung des Asylverfahrens

BRH-Prüfung zu den Unregelmäßigkeiten in der Außenstelle Bremen des BAMF abgeschlossen. BMI und BAMF bestätigen die vom Bundesrechnungshof festgestellten Sachverhalte und wollen die Empfehlungen des Bundesrechnungshofes im Wesentlichen umsetzen.

Aktuelles

Mehr Kontrolle über die Bahn

Kay Scheller sprach mit der Funke Mediengruppe über die expansive Ausgabenpolitik der Bundesregierung, die DB AG, Steuervergünstigungen und Beraterleistungen beim Bund.

Aktuelles

Überhöhte KfW-Vergütung in dreistelliger Millionenhöhe (Nr. 14)

Die Wirtschaftlichkeit des CO₂-Gebäudesanierungsprogramms ist wegen einer zu hohen Vergütung der KfW nicht nachgewiesen.

Aktuelles

1 Mrd. Euro Hinterziehungszinsen nicht eingenommen (Nr. 31)

Dem Fiskus entgingen seit dem Jahr 2010 Einnahmen von rund 1 Mrd. Euro, da die Finanzämter bei Nachversteuerungen nur hinterzogene Jahressteuern verzinsten. Aber auch hinterzogene Einkommensteuer-Vorauszahlungen sind zu verzinsen.

Aktuelles

Bund entgehen 185 Mio. Euro Stromsteuer (Nr. 10)

Durch ungerechtfertigte Befreiungen von der Stromsteuer sind dem Bund Einnahmen von 185 Mio. Euro entgangen.

Aktuelles

Steuerverfahren in Millionenhöhe verschleppt (Nr. 11)

Nach aufwendigen Ermittlungen verschleppte die Zollverwaltung die Erhebung der hinterzogenen Zölle und Steuern in Höhe von 30 Mio. Euro.

Aktuelles

Neue Krankentransportfahrzeuge für die Bundeswehr: mindestens 52 Mio. Euro einsparen (Nr. 26)

Die Bundeswehr sollte bei der Beschaffung von Krankentransportfahrzeugen mindestens 52 Mio. Euro einsparen, indem sie weniger Fahrzeuge beschafft und diese weniger umfangreich ausrüstet.

Kay Scheller - Präsident des Bundesrechnungshofes Präsident Kay Scheller

Sonderbericht

Ziele der Bahnreform nicht erreicht

Der Bund und die DB AG haben die Kernziele der Bahnreform verfehlt. Weder kam seitdem mehr Verkehr von anderen Verkehrsträgern auf die Schiene noch wurde der Bundeshaushalt entlastet. „Der Bund muss seinen Verfassungsauftrag mit Leben füllen. Er muss seine Rolle als Eigentümer der DB AG konsequent wahrnehmen und klar sagen, was für eine Bahn und wie viel Bahn er haben will“, sagte Präsident Kay Scheller.

UN Board of Auditors

Video über den Bundesrechnungshof

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Arbeitgeber Bundesrechnungshof

Sonderbericht

Schwerwiegende Mängel beim Erhalt der Bahninfrastruktur

Bundesverkehrsministerium verhandelt mit der DB AG über die künftige Vereinbarung zum Erhalt der Bahninfrastruktur. "Das Verkehrsministerium sollte die Schwachstellen im System jetzt abstellen und nicht erst 2025." sagte Präsident Kay Scheller.

Konsolidieren – Investieren – Schulden abbauen

„Die günstigen Rahmenbedingungen für den Bundeshaushalt erzeugen Scheinsicherheit“, sagte der Präsident des Bundesrechnungshofes Kay Scheller anlässlich der Vorstellung der Bemerkungen 2018 am 13. November 2018 in Berlin.

Beratungsberichte

Bundeshaushalt: Einzelpläne in der Nahanalyse

Berichte an den Haushaltsausschuss des Deutsche Bundestages für die Haushaltsberatungen 2019.

Sonderbericht

Einrichtung eines Europäischen Währungsfonds

Wirksame Krisenbewältigung muss im Fokus bleiben.

Präsidentenkonferenz

Nachhaltigkeit im Fokus der Rechnungshöfe

Die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder kam am 15. und 16. Oktober in Bonn zusammen. Sie war am zentralen Leitthema der Nachhaltigen Entwicklung ausgerichtet.

Rede des Präsidenten

Kay Scheller über Transparenz, Wirkung und Nachhaltigkeit durch externe Finanzkontrolle

„Rechnungshöfen kommt eine Rolle zu, die in unseren lauten und mitunter sprunghaften Zeiten ein wahrer Fundus sein kann für Erkenntnis, Besinnung und nachhaltige Lösungen.“

Symposium „Gute öffentliche Verwaltung und BügerInnennutzen – Die Rolle parlamentarischer Kontrollinstitutionen“ in der Wiener Hofburg am 25. September 2018.

Sonderbericht

Umsetzung der Energiewende

„Die Bundesregierung droht mit ihrem Generationenprojekt der Energiewende zu scheitern. Die Ziele bei der Umsetzung werden teils erheblich verfehlt“, resümiert der Präsident des Bundesrechnungshofes Kay Scheller anlässlich der Veröffentlichung einer Bilanz des Bundesrechnungshofes zur Umsetzung der Energiewende.

Beratungsbericht

Rettungsdienste

Krankenkassen dürfen nicht alles alleine bezahlen.

Prüfungsmitteilung

Elektromobilität

Umweltbonus bleibt weit hinter den Erwartungen zurück.

Internationale Zusammenarbeit

Steueroase Internet – ein internationales Problem

BRH–Präsident Scheller bespricht Prüfungsstrategien in den Bereichen E‑Commerce und Straßenbau mit seinen polnischen und tschechischen Amtskollegen.

Sonderbericht

Jugendarbeitslosigkeit und berufliche Eingliederung junger Menschen

Beschäftigungspolitische Programme gezielter auf die Bedürfnisse junger Arbeitsuchender ausrichten, Bildungssysteme stärker an den Arbeitsmarktbedarf anpassen und Stellenvermittlung optimieren. Das sind die Ergebnisse des Prüfungskompendiums der EU-Rechnungshöfe zum Thema „Jugendarbeitslosigkeit und berufliche Eingliederung junger Menschen“.