Kay Scheller - Präsident des Bundesrechnungshofes Präsident Kay Scheller

Prüfen während der Corona-Pandemie

Prüfen während der Corona-Pandemie

Seine verfassungsrechtlichen Aufgaben „Prüfen, Berichten, Beraten“ erfüllt der Bundesrechnungshof auch in Zeiten der Corona-Pandemie.

Die milliardenschweren Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie werden sich über viele Jahre massiv auf die finanzielle Lage des Bundes auswirken. Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich deshalb gerade jetzt auf eine funktionierende externe Finanzkontrolle verlassen können.

Risiken für Bundesfinanzen:  Analyse des Haushaltsentwurfs 2021

Beratungsberichte

Risiken für Bundesfinanzen: Analyse des Haushaltsentwurfs 2021


Corona und die Folgen prägen den Entwurf des Bundeshaushalts 2021. In seinen Analysen zeigt der Bundesrechnungshof, wo die Risiken liegen.

Finanzhilfen für Forschungsinstitute ohne gesicherten Bedarf

Beratungsbericht

Finanzhilfen für Forschungsinstitute ohne gesicherten Bedarf


Öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen erhalten Hilfen für pandemiebedingte Finanzierungslücken, obwohl ein Bedarf nicht nachgewiesen ist.

Kurzarbeitergeld: Bund muss Missbrauchsrisiko verringern

Beratungsbericht

Kurzarbeitergeld: Bund muss Missbrauchsrisiko verringern


Das Kurzarbeitergeld stabilisiert den Arbeitsmarkt in der Corona-Pandemie. Aktuelle Sonderregelungen erhöhen aber das Risiko von Mitnahmen und Missbrauch.

Umsatzsteuerbetrug: Finanzbehörden digital aufrüsten

Sonderbericht

Umsatzsteuerbetrug: Finanzbehörden digital aufrüsten


Umsatzsteuerbetrug verursacht Milliardenschäden. Um ihn zu bekämpfen, muss die Finanzverwaltung verstärkt auf digitale Technologien setzen.

Bekämpfung der Schwarzarbeit: Datenaustausch zwischen Zoll- und Steuerbehörden verbessern

Beratungsbericht

Bekämpfung der Schwarzarbeit: Datenaustausch zwischen Zoll- und Steuerbehörden verbessern


Zoll- und Steuerbehörden bekämpfen Schwarzarbeit nicht effektiv. Rechtliche und technische Barrieren behindern den Austausch erforderlicher Daten.

 

 

Cum/Fake-Geschäfte: Schlupfloch für Steuerbetrug schließen

Beratungsbericht

Cum/Fake-Geschäfte: Schlupfloch für Steuerbetrug schließen


Institutionelle Anleger missbrauchen sogenannte Hinterlegungsscheine, um rechtswidrig Steuerbescheinigungen zu erhalten. Damit machen sie Erstattungsansprüche geltend, die eigentlich Kleinanlegern zustehen, die diese aber nicht geltend gemacht haben. Das Geld müsste eigentlich beim Fiskus verbleiben.

 

Krankenhäuser seit Jahren unterfinanziert und ineffizient - link

Beratungsbericht

Krankenhäuser seit Jahren unterfinanziert und ineffizient

Ungeachtet der besonderen Herausforderungen in der Corona-Pandemie ist die Krankenhausversorgung in Deutschland chronisch unterfinanziert.

 

Mehrfache Berichterstattung zu Corona-Hilfen für die DB AG

Beratungsberichte

Mehrfache Berichterstattung zu Corona-Hilfen für die DB AG


Der Bundesrechnungshof hat den Haushaltsgesetzgeber erneut zu den geplanten Kapitalhilfen für die Deutsche Bahn AG beraten.

DB Netz AG vernachlässigt Instandhaltung der Fehmarnsundbrücke

Beratungsbericht

DB Netz AG vernachlässigt Instandhaltung der Fehmarnsundbrücke

Die DB Netz AG bekommt den seit Jahren bekannten Instandhaltungsstau an der Fehmarnsundbrücke nicht in den Griff. Statt der versprochenen Verbesserung hat sich der Zustand weiter verschlechtert. Zusätzliche Belastungen drohen durch eine geplante Elektrifizierung der Brücke.

Ziele der Bahnreform nicht erreicht

Sonderbericht

Ziele der Bahnreform nicht erreicht


Der Bund und die DB AG haben die Kernziele der Bahnreform verfehlt. Weder kam seitdem mehr Verkehr von anderen Verkehrsträgern auf die Schiene noch wurde der Bundeshaushalt entlastet. „Der Bund muss seinen Verfassungsauftrag mit Leben füllen. Er muss seine Rolle als Eigentümer der DB AG konsequent wahrnehmen und klar sagen, was für eine Bahn und wie viel Bahn er haben will“, sagte Präsident Kay Scheller.

 

Erhalt der Bahninfrastruktur

Sonderbericht

Erhalt der Bahninfrastruktur


Schwerwiegende Mängel im Finanzierungssystem jetzt und nicht erst 2025 abstellen.

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